Stadtrat:Mehr Geld als gedacht

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Erding ist schön: Blick vom Stadtturm auf den Schrannenplatz mit dem Erdinger Rathaus (links) und dem Schönen Turm am Ende der Landshuter Straße. (Foto: Stephan Görlich)

Der Jahresabschluss 2022 hält für Erding ein paar positive Überraschungen parat. Kämmerer Kurt Hiller warnt aber vor Euphorie.

Eine gute Nachricht hat Erdings Kämmerer Kurt Hiller am Donnerstag im Stadtrat verkündet: Der Jahresabschluss 2022 ist besser ausgefallen als erwartet. Vor allem Ausgleichszahlungen der Freistaats und Bundesmittel sorgten für höhere Einnahmen als angenommen. Doch richtig ausschnaufen, das machte Hiller auch gleich deutlich, kann die Große Kreisstadt angesichts der zahlreichen Projekte, die zu stemmen sind, nicht.

Jetzt weiß Kurt Hiller, dass die rund 1,86 Millionen Euro, die vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt fließen sollten, deutlich zu niedrig angesetzt waren. Um fünf Millionen Euro zu niedrig: Rund 7,1 Millionen waren es schließlich. Zugleich konnte die ursprüngliche Kreditermächtigung von 20 Millionen Euro auf 15 Millionen Euro reduziert werden. "Tatsächlich ist dann aber nur ein Darlehen in Höhe von 4,5 Millionen Euro in Anspruch genommen worden", informierte Hiller. Wie der Jahresabschluss 2022 zudem gezeigt hat, konnten sogar rund 3,4 Millionen an die allgemeinen Rücklagen zugeführt werden. Diese beliefen sich Stand 31. Dezember 2022 auf rund 48,46 Millionen Euro.

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Das wesentlich bessere Ergebnis im Verwaltungshaushalt 2022 mit den laufenden Ein- und Ausgaben ist laut Hiller zum einen auf die zweite Rate der Ausgleichszahlungen des Freistaats Bayern zurückzuführen, mit denen die Gewerbesteuerausfälle des Jahres 2021 "wenigstens zum Teil kompensiert worden sind". Sie seien erst im März 2022 ausbezahlt worden. Zudem sei aber auch ein Großteil der Ausgabeposten nicht in vollem Umfang ausgeschöpft worden. Die Stadt habe darüber Hinaus im Dezember 2022 von Unterstützungsleistungen des Bundes auf dem Energiesektor profitiert.

Derzeit sei nicht davon auszugehen, dass es weitere derartige Unterstützung aus Bayern oder vom Bund geben werde, betonte Hiller. Gleichzeitig werden die Auswirkungen des Ukrainekriegs und die gestiegenen Energiepreise den städtischen Haushalt noch einige Zeit beschäftigen. Hohe Ausgaben stünden durch bereits geplante Projekte wie zum Beispiel die Nordumfahrung oder die Konversion des Fliegerhorsts bevor. Auch der Bau von zwei neuen Feuerwehrgerätehäusern, eine Pflichtaufgabe, werde gewaltige Summen binden. "Bei dieser Fülle an bereits feststehenden Belastungen gibt es keinerlei Grund in Euphorie zu verfallen", sagte Hiller.

Oberbürgermeister Max Gotz (CSU) verwies auf "ein geordnetes Haus mit geordneten Finanzen". Erding besitze eine gute finanzielle Basis. "Es braucht uns nicht bang werden".

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