Dorfener Finanzen:Noch immer nicht auf Rosen gebettet

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Dorfen hat zwar keine prall gefüllten Kassen, wird aber 2016 finanziell gut zurecht kommen. Mit einem Volumen von 26,9 Millionen Euro ist der einstimmig gebilligte Haushalt 2016 so groß wie noch nie

Von Florian Tempel, Dorfen

Die Haushaltslage der Stadt Dorfen hat sich weiter entspannt. Vor zwei Jahren mussten in Dorfen die Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer erhöht werden, damit das Landratsamt Erding den städtischen Haushalt überhaupt genehmigte. Die zweitgrößte Kommune im Landkreis hat zwar noch immer keine prall gefüllten Kassen, wird aber 2016 finanziell gut zurecht kommen. Möglich wird das vor allem durch anhaltend hohe Einnahmen bei der Einkommensteuer, Grundstücksverkäufe und eine satte Schlüsselzuweisung. Trotz Investitionen in Höhe von zehn Millionen Euro ist in diesem Jahr keine weitere Kreditaufnahme eingeplant. Die Schuldenstand soll bis Jahresende etwas abgebaut werden, liegt dann aber immer noch bei 13 Millionen Euro.

Die einstimmige Verabschiedung des Haushalts 2016 im Stadtrat, die in Dorfen immer erst recht spät Ende April passiert, folgte auch diesmal wieder einem über Jahre eingespielten Ritual. Als erstes hielt Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) eine Rede, in der er wiederholte, was er schon in den Jahren zuvor gesagt hatte: Dorfen sei zwar "wahrlich nicht auf Rosen gebettet". Gleichwohl könne er aber "mit Fug und Recht" sagen, "dass wir unseren Aufgaben und Pflichten gerecht werden". Und so sei es auch 2016 möglich, die Stadt "als liebens- und lebenswerte Heimat (...) weiter entwickeln zu können". Anschließend legte Kämmerin Maria Bauer in einer Zusammenfassung die grundlegenden Inhalte, Zahlen und Daten des Haushalts dar, bevor im letzten Akt reihum die Fraktionssprecher ihr und der Stadtverwaltung dankten und noch das ein oder andere anmerkten.

Mit einem Volumen von 26,9 Millionen Euro ist der Haushalt 2016 so groß wie noch nie. Etwa die Hälfte der Einnahmen kommt über Steuern herein. Den größten Teil macht die Einkommensteuer aus. Kämmerin Bauer rechnet mit 8,7 Millionen Euro, was etwa doppelt so viel ist wie vor zehn Jahren und fast drei Mal so viel wie vor 20 Jahren. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind in Dorfen hingegen seit langem relativ gering und werden auch 2016 nicht üppig ausfallen. 3,2 Millionen Euro sind für eine Stadt dieser Größe sogar ungewöhnlich wenig. Bauer machte das auch mit dem Hinweis deutlich, dass Dorfen im Jahr 1992 fast eine halbe Millionen Euro mehr Gewerbesteuer einkassierte - das ist 24 Jahre her. Mit 2,8 Millionen Euro Schlüsselzuweisung erhält Dorfen in diesem Jahr vom Freistaat einen Betrag, der fast so viel wie das erwartete Gewerbesteueraufkommen ist.

Bei den laufenden Ausgaben stellen die Personalkosten den größten Posten dar. Wegen zusätzlicher Mitarbeiter vor allem in den kommunalen Kindertagesstätten sowie den Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst steigen sie um eine halbe Million Euro auf 8,2 Millionen Euro. Zum 1. Januar waren bei der Stadt insgesamt 234 Frauen und Männer angestellt. An den Landkreis muss die Stadt in diesem Jahr 5,9 Millionen Euro Kreisumlage überweisen.

Bei den Investitionen geht der mit sechs Millionen Euro größte Betrag noch einmal in die bald abgeschlossene, insgesamt etwa 18 Millionen Euro teure Generalsanierung der Mittel- und Grundschule. 700 000 Euro sind für die Planung des Rathaus-Neubaus vorgesehen, der dann in den beiden folgenden Jahren mit weiteren 4,5 Millionen Euro erst richtig zu Buche schlagen wird. Für Straßen- und Brückenbau wird die Stadt etwas mehr als 700 000 Euro ausgeben. 1,1 Millionen Euro sind für Grunderwerb eingeplant, der später beim Wiederverkauf als lohnende Investition einen guten Gewinn abwerfen sollte.

In der kurzen Runde der Wortbeiträge der Fraktionssprecher wurde mehrmals das Thema Bahnausbau angesprochen. Michaela Meister (SPD), Günther Drobilitsch (Landlisten), Achim Steiger (ÜWG) und Michael Oberhofer (CSU) waren sich einig, dass die Stadt Geld zurücklegen müsse, um städtebaulich verträgliche Lösungen beim Bahnausbau mitfinanzieren zu können. Oberhofer sprach zudem die geringe Höhe der Gewerbesteuer an, die mehr werden müsse. Wie das gehe, konnte er jedoch nur schwer verständlich ausdrücken: Man müsse "auf Potenzialflächen Dinge entwickeln, die wichtig sind, die gut für uns sind", sagte Oberhofer.

© SZ vom 22.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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