Dorfen:Konfrontation geht weiter

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Dorfener Bürgerinitiative streitet sich mit Bürgermeister Grundner

Die Bürgerinitiative "Für einen Bahnausbau ohne Mauern und Schranken" (BI), die eine möglichst weitgehende Tieferlegung der Bahngleise im Dorfener Stadtbereich fordert, fährt weiter einen konfrontativen Kurs gegen Bürgermeister Heinz Grundner (CSU). Nachdem die zwei BI-Vertreter in dem vom Stadtrat eingesetzten Bahnausbau-Arbeitskreis, Margarete Euwens-Albrecht und Hans Waxenberger, ihre Mitarbeit in dem Gremium aufgekündigt haben, verlangt die BI nun den Rücktritt von Grundner als Vorsitzenden des Arbeitskreises. Einer der zwei stellvertretenden Bürgermeister oder ein Stadtratsmitglied der SPD oder der Grünen sollte den Vorsitz übernehmen. Nur dann würde die Bürgerinitiative wieder bereit für eine weitere Mitarbeit sein. Grundner weist in einem Antwortschreiben dieses Forderung zurück.

Euwens-Albrecht hatte ihren Rückzug aus dem Gremium damit begründet, der Arbeitskreis sei "nicht wirklich ein Arbeitskreis". Bürgermeister Grundner gebe nur nach eigenem Ermessen Informationen heraus. Zudem warf sie der Stadtverwaltung und dem Bürgermeister "Hörigkeit gegenüber den Herren der DB-Netze" vor. Waxenberger beklagte ebenfalls, er habe bestimmte Informationen im Arbeitskreis nicht erhalten und so nicht mitdiskutieren können.

Grundner teilt dem Sprecher der Bürgerinitiative, Georg Brandhuber, in einem Brief nun mit, dass seine Forderung nach einem Austausch des Arbeitskreis-Vorsitzenden schon die formalen Anforderungen eines "Bürgerantrags im Sinne der Gemeindeordnung" nicht erfülle. Weiter heißt es: "Sollten Sie Ihren Antrag aufrecht erhalten wollen, bitte ich Sie, diesen entsprechend der Anforderungen (. . .) der Gemeindeordnung bei der Stadtverwaltung neu einzureichen." Außerdem weist Grundner die gegen ihn erhobenen Vorwürfe, er wäre "in irgendeiner Form Verpflichtungen gegenüber der Bahn eingegangen, entschieden zurück". Abschließend fordert Grundner Brandhuber auf, "derartige (. . .) Unterstellungen zu unterlassen".

© SZ vom 18.01.2016 / flo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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