Dorfen:Deckungslücke wirft Fragen auf

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Frank-Mayer vermutet geschönte Kosten für Landesgartenschau

Der Besuch des Fachbeirats der Bayerischen Landesgartenschau GmbH vergangener Woche in Dorfen, um sich ein Bild zu machen, ob die Stadt für die Ausrichtung der Landesgartenschau in den Jahren 2024 bis 2026 geeignet ist, wirft bei der Stadträtin und Fraktionsvorsitzenden der Grünen Alternativen Liste (GAL), Ursula Frank-Mayer, Fragen bezüglich der Finanzierung auf, da es wohl eine Deckungslücke in Millionenhöhe gebe: "War Eile der Grund für den Rechenfehler? Oder sollte der Stadtrat vielleicht gar nicht so genau wissen, wie groß die Finanzierungslücke ist", fragt sie.

Laut der von der Verwaltung dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgelegten "Finanzierungsabschätzung" am 27. Juni sollte für die Stadt nur ein Rest von 735 762 Euro zu finanzieren sein. Auch nach mehrmaligen Nachfragen sei Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) dabei geblieben, so die Stadträtin. Regierungsdirektor Wolfram Güthler habe Grundner aber beim Besuch darauf aufmerksam gemacht, dass "im Finanzplan Sachen enthalten sind, die von der Landesgartenschau nicht gefördert werden können". Laut Regierungsdirektor Güthler "geht es sicher um einige Millionen", so die GAL-Stadträtin. Interessant sei, so Frank-Mayer, dass dieser "Finanzplan", auf den sich der Fachbeirat beziehe und der anscheinend gravierende Fehleinschätzungen in Millionenhöhe enthalte, dem Stadtrat und der Öffentlichkeit nie vorgelegt worden sei. Lediglich eine "grobe Finanzierungsabschätzung" und eine "Maßnahmentabelle" hätten dem Stadtrat in der entscheidenden Sitzung reichen müssen, um über die Bewerbung zu entscheiden. "Da mir persönlich diese Vorgaben für eine qualifizierte Entscheidung nicht ausgereicht haben, habe ich gegen eine Bewerbung gestimmt. Für mich blieben viele Fragen offen - vor allem was die Finanzierung betrifft. Und nun ist von einer ,Millionenlücke' die Rede", schreibt Ursula Frank-Mayer in einer Pressemitteilung. Habe erst der Fachbeirat der Landesgartenschau nach Dorfen kommen müssen, um diese fehlerhafte Planung aufzudecken, fragt die Stadträtin und will nun von Bürgermeister Grundner Antworten.

© SZ vom 23.07.2018 / wil - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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