Der Zwist geht weiter:"Gestörtes Verhältnis"

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Zwölf Dorfener Stadträte nehmen Stellung zu Figl

Ohne Diskussion und ohne Angabe von Gründen haben zwölf Dorfener Stadträte den neuen Arbeitsvertrag mit dem Stadtwerke-Geschäftsführer Karl-Heinz Figl abgelehnt. In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußern sie sich nun zu den Beweggründen. Insbesondere weisen sie darin auf das "gestörte Verhältnis zur Stadtführung" hin.

Das Schreiben stammt von CSU-Stadtrat Michael Oberhofer, der namens der Stadträte Rudolf Angermeier, Bertram Arendt, Martin Bachmaier, Martin Greimel, Bürgermeister Heinz Grundner, Christian Holbl, Barbara Lanzinger, Ludwig Rudolf, Sebastian Sperr, Anton Stimmer und Josef Wagenlechner folgende Erklärung abgibt: Die Mehrheit des Stadtrates habe einen neuen Arbeitsvertrag mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke Dorfen Figl abgelehnt. Dieser Beschluss sei in einer nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrats getroffen worden, bei der alle Teilnehmer zur Verschwiegenheit verpflichtet seien. Den genauen Ablauf dieser Sitzung einschließlich Redebeiträge und Abstimmungsverhalten habe man "detailgenau" einem "Presseorgan" entnehmen können, das nach eigener Mitteilung von Sitzungsteilnehmern unterrichtet wurde. Dieser "Vertrauensbruch" gegenüber Stadtratskollegen und dieser "eklatante Verstoß" gegen die Geschäftsordnung der Stadt Dorfen sei "der eigentliche Skandal", behauptet Oberhofer. "Nicht öffentliche Sitzungen im Stadtrat Dorfen sind nicht mehr möglich, wenn unterlegene Stadträte geheim zu haltende Sitzungsinhalte sofort der Presse zuspielen." Dieser "ungeheure Vorgang" werde daher von der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Erding überprüft.

Das "eigentliche Komplott in Sachen Dr. Figl" und den Stadtwerken Dorfen habe mit der Abwahl des Bürgermeisters als Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke begonnen, klagt Oberhofer. Heinz Grundner sei aus einem einzigen Grund und "gegen jede Gepflogenheit" als Aufsichtsratsvorsitzender abgewählt worden: weil es der Geschäftsführer Figl so gewollt habe. Dieser wohl bayernweit einmalige Vorgang sei ausschließlich durch die persönliche Animosität Figls gegenüber Grundner ausgelöst worden, eine sachliche Begründung habe es dafür nicht gegeben. In der folgenden Zeit sei das Verhalten Figls nicht geeignet gewesen, das "gestörte Verhältnis" zur Stadtführung und Teilen des Stadtrates zu verbessern. Stattdessen sei durch sein Auftreten im Stadtrat im Rahmen der Vorstellung des Geschäftsberichtes, durch einen Prozess gegen ein Mitglied des Stadtrates und durch "haltlose Vorwürfe" gegen den Bürgermeister in den Aufsichtsratssitzungen dieses Verhältnis weiter belastet worden: "Als dem Bürgermeister und den Stadträten begründete Mitteilungen über das zunehmend schlechte Betriebsklima in den Stadtwerken zukamen, die sich in Kündigungen und einer anonymen Anzeige manifestierte, war es für die Mehrzahl der Stadträte klar, dass eine Weiterbeschäftigung Dr. Figls zu großem Schaden bei Stadt und Stadtwerken führen würde." In der Konsequenz sei der neue Arbeitsvertrag abgelehnt worden. Eine "gedeihliche Zusammenarbeit" sei mit ihm nicht mehr möglich gewesen.

© SZ vom 20.04.2016 / tdr - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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