Sicherheit:Neues Hobby: Streife laufen

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In Poing könnten Ehrenamtliche die Polizei in ihrer Arbeit unterstützen. Dienststellenleiter Helmut Hintereder hat der Gemeinde vorgeschlagen, eine Sicherheitswacht einzuführen

Von Carolin Schneider, Poing

Sie patrouillieren in dunklen Gassen und Parks, sorgen für ein besseres Gefühl bei ihren Mitbürgern und sind doch keine Polizisten. Mitglieder einer vom bayerischen Innenministerium initiierten Sicherheitswacht können sich in ihrem Heimatort engagieren und mit ihrer Präsenz bestenfalls Verbrechen verhindern. Die Poinger Polizei hat nun nachgefragt, ob der Einsatz einer solchen Sicherheitswacht in der Gemeinde denkbar wäre.

"Die Voraussetzungen haben sich geändert", erklärt der Poinger Polizeichef Helmut Hintereder. Früher hätten nur Kommunen mit mehr als 20 000 Einwohnern eine Sicherheitswacht beantragen können, seit 2010 sei das auch in kleineren Gemeinden möglich. Als Teil des neuen Sicherheitskonzepts in Bayern beschloss der Ministerrat im Juli 2016 außerdem, das Budget für die Sicherheitswacht zu erhöhen, so dass die Stellen aufgestockt werden können. Das war für Hintereder der Auslöser, die Idee an die Kommune heranzutragen - nicht, weil es in Poing gefährlicher als andernorts wäre, sondern weil die Polizei durch ihren Standort engen Kontakt zu Bürgermeister Albert Hingerl (SPD) pflege.

Hingerl selbst will dazu noch keine Aussage treffen, geschweige denn eine Meinung kundtun. "Wir beschäftigen uns damit", räumt er allerdings ein. Die Idee sei dem Gemeinderat bekannt und werde in nächster Zeit besprochen. "Je nachdem wie der entscheidet, schauen wir weiter oder nicht", so Hingerl. Unerfahren ist man im Ort allerdings nicht, was die Unterstützung der Polizei betrifft. 2015 gab es bereits einen Sicherheitsdienst in Poing. Dieser wurde für einige Monate beauftragt, da es immer wieder Beschwerden über Jugendliche in der Ortsmitte und am Bergfeldsee gab, die teilweise alkoholisiert Passanten anpöbelten. Die Jugendgruppe hat sich laut Polizei inzwischen aufgelöst, es ist ruhiger geworden.

Trotzdem kann eine Sicherheitswacht sinnvoll sein, sagt Helmut Hintereder. Die ehrenamtlichen Bürger gehen an Brennpunkten auf Streife und halten die Augen offen. Allerdings dürfen sie keine Polizeidienste machen. Fällt ihnen etwas auf, rufen sie die Beamten zu Hilfe, die sich dann darum kümmern. "Mitmachen kann generell jeder", so Hintereder. "Allerdings überprüfen wir natürlich davor, ob es Bürger sind, auf die man sich auch verlassen kann."

Vor allem am Grüngürtel und am Badesee sieht der Poinger Polizeichef mögliche Einsatzorte - auch, weil diese Plätze im Verdacht stehen, bei Drogenkonsumenten beliebt zu sein. Natürlich sei die Polizei dort mit Präventivstreifen unterwegs, eine Sicherheitswacht könnte die Präsenz jedoch verstärken und bei Bedarf die Polizei rufen, denn die Ehrenamtlichen sind keine Hilfspolizisten. Entsprechend gehen ihre Rechte nur wenig über die ganz normaler Bürger hinaus, indem sie auch Personalien aufnehmen oder Platzverweise erteilen dürfen. Die bayerische Polizei stellt auf ihrer Internetseite klar, dass die Sicherheitswacht keine "Bürgerwehr", also ein unkontrollierter Zusammenschluss von Bürgern sei, die glaubten, selbst für Recht und Ordnung sorgen zu müssen. Die Sicherheitswacht sei die bessere und rechtsstaatliche Alternative, heißt es weiter. Poings Polizeichef Hintereder sieht mögliche Einsatzgebiete innerhalb seines Verantwortungsbereiches nicht nur in Poing, sondern auch in Vaterstetten. Dessen Bürgermeister Georg Reitsberger (FW) will er bei nächster Gelegenheit das Angebot unterbreiten.

Neu im Landkreis ist die Debatte über eine Sicherheitswacht aber nicht. In Kirchseeon diskutierte der Gemeinderat Ende 2014 über einen entsprechenden Vorstoß. Die Bürger hatten mehr Polizeipräsenz gefordert, nachdem es eine Einbruchserie gegeben hatte. Das Gremium konnte sich allerdings nicht auf die Gründung einer Sicherheitswacht einigen.

Bei der Ebersberger Polizei, die für Kirchseeon, Grafing und den südlichen Landkreis zuständig ist, sieht man keine Notwendigkeit, wie die Poinger Kollegen aktiv auf die Kommunen zuzugehen. Die Empfehlung komme nicht von der Polizei, sondern vom bayerischen Innenminister, sagt der stellvertretende Dienststellenleiter Gerhard Freudenthaler. Beschlossen werden müsste eine Sicherheitswacht deshalb von den Stadt- oder Gemeinderäten. In der Kreisstadt ist das derzeit kein Thema. "Bei uns ist die Sicherheitssituation sehr gut", sagt Bürgermeister Walter Brilmayer (CSU) über die Kriminalitätsstatistik. Anscheinend wird auch die Präsenz der Polizei als ausreichend wahrgenommen. "Bisher hat niemand mehr Sicherheit oder eine Sicherheitswacht verlangt", erklärt der Bürgermeister.

© SZ vom 25.11.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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