Poing:Eine Million von der Versicherung

Poing bekommt einen Teil der Kita-Rückzahlung erstattet

Immerhin: Die Gemeinde Poing bleibt nicht auf dem ganzen Schaden sitzen, der ihr durch die schlechte Verwaltung zweier Kindertagesstätten durch den Diakonieverein Poing entstanden ist. Die gemeindliche Kassenversicherung hat eine Million Euro an die Gemeinde überwiesen, darüber hat Bürgermeister Albert Hingerl (SPD) am Donnerstag den Gemeinderat informiert. Allerdings geschah die Zahlung unter dem Vorbehalt, dass das Urteil gegen die frühere Vorsitzende des Diakonievereins Bestand hat. Diese war im Juni vom Amtsgericht Ebersberg wegen Betrugs zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und vier Monaten verurteilt worden, hat aber Rechtsmittel gegen das Urteil eingelegt.

Die Vereinsvorsitzende hatte Arbeitszeiten und Qualifikation der Mitarbeiter sowie Buchungszeiten der Kinder falsch angegeben, um Betriebskostenzuschüsse zu erhalten, die ansonsten nicht geflossen wären. Ausgezahlt hat dieses Geld die Gemeinde Poing. Für diese war es nur ein Durchlaufposten, dennoch musste die Gemeinde aus eigenen Mitteln die Zuschüsse an den Freistaat zurücküberweisen. Eine Klage dagegen scheiterte. Der insgesamt entstandene Schaden liegt laut Thomas Stark, Geschäftsleiter der Gemeinde, bei 2,1 Millionen Euro, da die Kitas ja auch von der Gemeinde unrechtmäßig Zuschüsse erhalten hätten. Geltend gemacht wurde diese Summe im Zuge einer Zivilklage gegen die frühere Leiterin des Diakonievereins, hier gibt es aber noch keine Entscheidung.

Die gemeindliche Kassenversicherung springt nach Angaben Starks dann ein, wenn einer Gemeinde entweder durch Fahrlässigkeit eines eigenen Mitarbeiters ein Schaden entsteht oder wenn der Gemeinde vorsätzlich Schäden durch einen Dritten zugefügt wird. In Poing ist Zweiteres der Fall. Die Erstattungshöhe ist auf eine Million gedeckelt.

© SZ vom 17.09.2016 / moo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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