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Neues Tool:Checklisten fürs Klima

Poing führt Prüfkatalog ein, um objektivere Bewertungen zu erhalten

Seitdem sich die Gemeinde Poing im Juli 2019 zu einem Teil der "Klimaschutzregion" des Landkreises Ebersberg erklärt hat, sehen die Beschlussunterlagen in den kommunalen Gremien ein wenig anders aus: Die neue Passage "Auswirkungen auf den Klimaschutz" gibt nun an, ob das behandelte Projekt positive, negative oder gar keine Folgen für das Klima hat. Wie in der jüngsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses bekannt wurde, hat die Gemeinde nun einen Kriterienkatalog zur Klimarelevanzprüfung eingeführt, der einen möglichst objektiven Maßstab bei dieser Bewertung gewährleisten soll.

Mit dem einstimmigen Beschluss vor knapp zwei Jahren hat sich die Gemeinde selbst verpflichtet, "ab sofort die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen" zu berücksichtigen "und bevorzugt Lösungen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken" zu verfolgen. Dass damit bereits in den Beschlussunterlagen die Klimarelevanz sichtbar wird, soll dafür sorgen, dass möglichst frühzeitig, nämlich in der Konzeption der Maßnahmen, der Klimaschutz beachtet und optimiert wird.

Mit dem nun eingeführten Kriterienkatalog, den Michael Wenzl, Fachkraft für Umwelt- und Klimaschutz, dem Gremium vorstellte, gibt es zwei Stufen: In der einen wird grundsätzlich über die Klimarelevanz entschieden, und zwar durch Fragen wie "Behandelt die Beschlussvorlage ein Thema/Projekt, welche direkt oder indirekt Einfluss hat auf den Verbrauch von Strom?" oder auch "Einfluss auf die Erhaltung der Wälder?". Insgesamt besteht die Liste aus zwölf Fragen. In der zweiten Stufe wird die Klimarelevanz abgewogen, denn es gibt Maßnahmen, die sowohl positive als auch negative Auswirkungen haben. Hier geht es etwa um das Ausmaß des negativen Effekts, werden beispielsweise lediglich zwölf Quadratmeter versiegelt oder gleich mehrere Hektar?

In einer mehrstündigen Schulung hätten die Verwaltungskräfte im Rathaus gelernt, mit dem neuen Tool zur Klimarelevanzprüfung umzugehen, sagte Bürgermeister Thomas Stark (parteilos). "Das ist schon ein Mehraufwand, aber doch noch relativ einfach zu handhaben." Für die Sitzung des Gemeinderats Mitte Juni sollen die Checklisten zum ersten Mal zum Einsatz kommen. Die Ausschussmitglieder einigten sich darauf, in sechs Monaten die bis dahin gesammelten Erfahrungen zu diskutieren und die Prüfungswerkzeuge gegebenenfalls zu optimieren.

© SZ vom 14.06.2021 / FEJO
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