Kreisstadt investiert:Gelassen zur Rekordverschuldung

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Ebersberg will 2018 neue Kredite in Höhe von sechs Millionen Euro aufnehmen. Große Summen fließen vor allem in die Sanierung der Grund- und Mittelschule. Der Kämmerer sieht allerdings keinen Grund, alarmiert zu sein - jedenfalls, wenn die Wirtschaft weiter brummt

Von Viktoria Spinrad, Ebersberg

Wer das Ebersberger Hallenbad nicht kennt und nur die Fenster von außen sieht, wird sich dreimal überlegen, ob er zum Schwimmen hineingeht. Eine Sanierung ist dringend erforderlich, jetzt sind Mittel dafür in den Haushalt eingestellt. (Foto: Peter Hinz-Rosin)

Wer sich den geplanten Haushalt für 2018 anschaut, könnte zunächst geschockt sein. Etwas mehr als sechs Millionen Euro veranschlagt die Kreisstadt für Kredite; nach Plan würde sich der Schuldenberg also um 3,24 Millionen Euro auf 18,44 Millionen Euro erhöhen - das wäre eine Rekordverschuldung. Umso gelassener zeigte sich Wolfgang Napieralla bei der Vorstellung der Zahlen im Stadtrat am Dienstagabend. "Das hört sich gewaltig an, aber man muss genau hinschauen", mahnte der Stadtkämmerer. Denn wenn die Wirtschaft weiter so brummt, wird sich ein Kredit über eine Million Euro, der aktuell noch als Überbrückung für eine Finanzierungslücke eingeplant ist, erübrigen. So war es dank sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen in den vergangenen Jahren; und auch in diesem Jahr schielt man bereits optimistisch auf einen ausgeglichenen Haushalt ohne die ungeliebten "unrentierlichen" Kassenkredite.

Auch 2018 sollen laufende Einnahmen also möglichst die laufenden Ausgaben decken - und das, obwohl auch investiert werden soll. 3,1 Millionen sind für Sanierungen der Grund- und Mittelschule an der Floßmannstraße veranschlagt. Dort entstehen eine neue Turnhalle und ein Hort, die die Stadt insgesamt 6,5 Millionen Euro kosten. Die Investitionen in das Hallenbad werden um 35 600 Euro auf 365 000 Euro aufgestockt - und mit 730 000 Euro will sich die Stadt erstmals finanziell am kommunalen Energieunternehmen "Eber-Werk" beteiligen. Dieses überführt hiesige Stromnetze nach und nach wieder in kommunale Hände. "Somit kommen wir der Energiewende näher", lobte Susanne Schmidberger (Grüne); Bernhard Spötzl (FDP) hingegen bezeichnete den Marsch in Richtung Rekommunalisierung als "ökologisch sinnloses Projekt". Schmidberger wiederum kritisierte die Pläne der Stadt, das geplante Neubaugebiet Friedenseiche VIII mit einem weiteren bereits gekauften Grundstück am Westrand von Ebersberg mittels eines Kredits noch weiter in Richtung Westen auszubauen. Der Stadtrat sah das anders und schmetterte ihren Antrag ab, keinen Kredit für noch mehr Versiegelung aufzunehmen.

Sollte der Stadtkasse doch die Liquidität ausgehen, gibt es für einen der eingestellten Kredite besonders gute Gründe: Mit den 581 000 Euro, mit denen das alte Gemeindehaus Oberndorf saniert und vergünstigter Wohnraum geschaffen werden soll, winken der Kreisstadt Zuschüsse von nochmals 583 500 Euro. Zum ersten Mal seit 2014 ist die Kreisumlage wieder gesunken: um 350 000 Euro. Das liegt daran, dass sich die Umlage zur Finanzierung der vom Landkreis erbrachten öffentlichen Leistungen stets an der Steuerkraft der Gemeinde vor zwei Jahren orientiert - und Ebersberg im Jahr 2016 vergleichsweise wenig Einnahmen durch Gewerbesteuern hatte. Dafür steigen die Personalkosten um 184 000 Euro. Gründe sind tarifliche Anpassungen - und der Einsatz eines Integrationsbeauftragten, für den im Rathaus eine neue halbe Stelle geschaffen wurde. Dass die Kreisstadt trotz theoretisch möglicher Rekordverschuldung gut dasteht, veranschaulichte Napieralla anhand der Pro-Kopf-Versschuldung: Diese liege mit 557 Euro unter dem Schnitt von 715 Euro, so der Kämmerer. Das Fazit zum Haushalt? "Seriös und solide, aber auch unspektakulär", so Florian Brilmayer (CSU).

© SZ vom 08.03.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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