Um es klar zu sagen: Ob eine finanzschwache Gemeinde wie Markt Schwaben freiwillig Zuschüsse an Institutionen zahlen soll, darüber kann man, wie im Gemeinderat, sicherlich unterschiedlicher Meinung sein. Was sich ein solches Gremium aber nicht erlauben darf, ist ein derart peinliches Bild abzugeben, wie es am Dienstag passiert ist. Man will dem Katholischen Kreisbildungswerk einen Zuschuss gewähren, das war das Resultat der ersten Abstimmung. In der Folge schafften es die Mitglieder aber nicht, sich auf die Höhe zu einigen, weshalb die Einrichtung nun ganz leer ausgeht.
Der Gemeinderat ist in den vergangenen Monaten unberechenbar geworden. Knapp 1000 Euro für den Kreisjugendring? Genehmigt, aber nicht, ohne kritisch zu hinterfragen, wofür der KJR eigentlich so viel Geld braucht. 1000 Euro für das Kreisbildungswerk? Ja, aber der Gemeinderat scheitert an sich selbst. 7500 Euro für die neue Orgel in der katholischen Kirche? Kein Problem, mit der Kirche will man es sich schließlich nicht verderben. Die Entscheidungen des Gemeinderats bei den Zuschüssen hängen inzwischen maßgeblich davon ab, ob einer der Gemeinderäte mit der Institution, die den Zuschussantrag stellt, und deren Arbeit etwas anzufangen weiß. Oder ob ein Heinrich Schmitt (CSU) oder ein Hans-Ludwig Haushofer (Freie Wähler) in der Sitzung anwesend sind oder nicht. Beide fordern, die freiwilligen Leistungen der Gemeinde ohne Wenn und Aber zurückzufahren.
Unverständlich ist, warum Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) in der Sitzung darauf beharrte, den Zuschussantrag des Kreisbildungswerks auf der Tagesordnung zu lassen. Denn dass die Abstimmung aus dem Ruder lief, hat nicht unbedingt überrascht: Seit Langem wird von verschiedenen Gemeinderäten wieder und wieder gefordert, die Zuschüsse der Gemeinde grundlegend zu überprüfen und Förderkriterien aufzustellen. Den Reden sind bis heute keine Taten gefolgt. Dabei ist genau das jetzt das Wichtige: Die Gemeinde muss verbindliche Regeln für Zuschüsse aufstellen und klar machen, wofür sie auch künftig weiter Geld ausgeben will - und wofür nicht. Alles andere ist Willkür.