Kommentar:Wirkungslose Repeat-Taste

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Die im Zornedinger Gemeinderat wiederholte Aufforderung an Sylvia Boher, zurückzutreten, dient der politischen Zusammenarbeit nicht. Es gilt vielmehr, nach vorne zu blicken

Von Carolin Fries

In der Regel ist es so, dass die meisten Forderungen mit der Häufigkeit ihrer Wiederholung an Kraft verlieren. Vor allem, wenn sie unerfüllt und konsequenzlos bleiben. Auch mit der Aufforderung an die Zornedinger CSU-Gemeinderätin Sylvia Boher, ihren Platz im Gemeinderat zur Verfügung zu stellen, verhält es sich so. Es war richtig und wichtig, dass dies alle politischen Fraktionen (mit Ausnahme der CSU-Fraktion selbst), der CSU-Ortsvorstand und schließlich der Bürgermeister im Namen aller Zornedinger gefordert haben. Boher hat nicht reagiert; das gilt es nun zu akzeptieren. Eine erneute Aufforderung dient weder den Zielen der politischen Zusammenarbeit, die bis zur nächsten Wahl immerhin noch vier Jahre klappen sollte, noch der Sache selbst, liegt die Entscheidung allein in der Hand Sylvia Bohers.

Dass sich der Gemeinderat nun erneut mit der Causa Boher befassen musste, lag an einer Schlamperei seitens der Verwaltung. Diese ließ just die wiederholte Aufforderung von SPD-Fraktionssprecher Werner Hintze im jüngsten Sitzungsprotokoll unter den Tisch fallen. Hintze protestierte, schließlich seien auch alle anderen Wortmeldungen protokolliert worden. Piet Mayr erklärte, dass die Verwaltung sich außer Stande sehe, den Passus ins Protokoll aufzunehmen, da er eine Wertung enthalte. Ein fadenscheiniges Argument, enthalten nahezu alle Wortmeldungen Wertungen, persönliche Meinungen und Einschätzungen von Sachverhalten. So also kam es zur Wiederholung der Wiederholung, die Rücktrittsforderung wurde erneut verlesen - und gegen die Stimmen der CSU, FDP und Hubert Röhrl (FW) dann doch nicht ins Protokoll aufgenommen.

Dass Hintzes Wortmeldung im Protokoll ignoriert wurde, bleibt dennoch falsch. Genauso wie die Aufforderung zum Rücktritt richtig bleibt - im Rückblick. Nun aber gilt es nach vorne zu schauen. Bis zum Beginn des Wahlkampfes gibt es noch Einiges zu tun.

© SZ vom 06.06.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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