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Kommentar:Treffende Einordnung

Das Begehren zur Grafinger Stadthalle fügt sich nahtlos ein in eine ganze Reihe fragwürdiger Auftritte des BfG in den vergangenen Monaten

Die beiden Freien Wähler Christian Einhellig und Jupp Klinger, das dürfte unter Grafings Politbeobachtern unbestritten sein, gehören zu den gelassensten Mitgliedern des Grafinger Stadtrats. Werfen sich die Kollegen mal wieder vermeintliche Fehler aus jahrzehntelanger Gremienarbeit entgegen, sitzen Einhellig und Klinger stoisch in ihren Sesseln. Die beiden vermitteln, wenn sich die anderen im parteipolitischen Schützengraben verschanzen. Sie sind auch dann noch um Ausgleich bemüht, wenn eigentlich niemand mehr ausgeglichen werden möchte.

Dieses Bild muss im Hinterkopf sein, um die Sätze treffend einzuordnen, die die beiden dieser Tage in eine Pressemitteilung gossen. Von einem unausgegorenen Bürgerbegehren schreiben sie, von einen Missbrauch für Wahlkampfzwecke und von einem grob fahrlässigen Manöver.

Dies sind durchaus treffende Einordnungen. Selbstverständlich steckt klares BfG-Kalkül dahinter, das Begehren zur Grafinger Stadthalle ausgerechnet im Kommunalwahlkampf laufen zu lassen. Allein schon der Aufmerksamkeit wegen. Ohne Zweifel ist das Begehren fahrlässig: Weil bei einem positiven Entscheid tatsächlich ein zentraler Veranstaltungsort auf nicht absehbare Zeit wegzufallen droht. Und unausgegoren ist es, weil es einen für jedwede Stadthallen-Neuplanung ganz wesentlichen Punkt negiert: Dass aktuell eine Arbeitsgruppe an einem Kulturkonzept mit Fokus auf die regionale Kulturszene arbeitet - und man, ehe das Ergebnis nicht vorliegt, die Stadthalle besser nicht voreilig pulverisiert.

So wertvoll das Bündnis als einzige echte Opposition im Grafinger Stadtrat ist, so fragwürdig ist das Auftreten der Fraktion gerade in den vergangenen Monaten. Da wird auf vertauschten E-Mail-Anhang eines Stadtratskollegen begrüßungslos in den kompletten Verteiler geschnoddert: "Guter Rat! Hirn einschalten!" Da werden Anträge mal schnell in die Telefontastatur gehackt und von unterwegs aus ins Rathaus geschickt. Und wenn, wie Ende Oktober, gleich vier BfG-Anträge auf einmal zur Debatte stehen, findet dennoch keine statt. Weil plötzlich die komplette Fraktion abwesend gemeldet ist. Auch dieser Kontext darf im Hinterkopf sein, wenn es beim BfG um Fragen der Ernsthaftigkeit geht.

© SZ vom 14.12.2019
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