Kommentar:Rückzug mit Rückgrat

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Das Bürgerbegehren für die Erhaltung des Jahnsportplatzes in Markt Schwaben hatte seine Berechtigung. Dennoch hat die Initiatorin nun richtig gehandelt

Von Korbinian Eisenberger

Es hätte der große Coup werden können: vom Bürger, der dem Gemeinderat zeigt, wo der kommunalpolitische Hammer hängt. So hätte man es verkaufen können, hätte die Markt Schwabenerin Monika Braun ihre Unterschriftenliste bei der Gemeinde eingereicht. Wahrscheinlich wäre es dann zu einem Bürgerentscheid in Markt Schwaben gekommen, all das hätte das größte und teuereste Bauprojekt im Ort weiter verteuert, um Monate, vielleicht um Jahre verzögert - oder gar verhindert. Damit hätte das Begehren sein Ziel erreicht: zu verhindern, dass der Gemeinderat 45 Millionen Euro (oder noch mehr) für zwei neue Schulen ausgibt. Wahrscheinlich aber wären die Unterzeichner nicht lange stolz auf diesen Punktsieg gewesen.

Nun also ist es ganz anders gekommen: Die Initiatorin hat ihr Bürgerbegehren am Montagabend zurückgezogen. Man könnte dies als Niederlage werten, als Eingeständnis, dass man falsch lag. Dies wiederum wäre sicherlich ein Trugschluss. Denn Brauns Aktion dürfte bleibende Eindrücke hinterlassen haben. Im Gemeinderat, in dem das Schulprojekt fast ausschließlich Befürworter hat, dürfte deutlich angekommen sein, dass die Leute im Dorf sich für die Finanzlage der Gemeinde interessieren. Brauns Bürgerbegehren dürfte die Sinne all jener geschärft haben, die sich nun darum kümmern, zu welchen Raten und Zinsen die Gemeinde die Millionen zurückzahlt.

Das Bürgerbegehren hatte seine Berechtigung, das sieht man an den knapp 900 Unterschriften, die in kurzer Zeit beisammen waren. Genauso legitim war es nun, die Aktion wieder abzublasen. Hört man sich im Markt Schwabener Rathaus und im Gemeinderat um, so ist dort zu erfahren, dass die Initiatorin viele intensive Gespräche geführt hat, auch mit jenen, die eine andere Ansicht vertraten als sie selbst. Eine Bürgerin hatte hier Zweifel an einer politischen Entscheidung. Bevor sie jedoch mit dem Bürgerbegehren Ernst machte, hat sie ihre Wahrnehmung mit anderen Einschätzungen abgeglichen und sich dann neu sortiert. Ihr Rückzug zeugt von Rückgrat und gibt dem umstrittenen Druckmittel der direkten Demokratie ein Stück Vertrauenswürdigkeit zurück. Vielleicht ist das der eigentliche Coup.

© SZ vom 31.01.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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