Kommentar:Neue Normalität

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Eine Zustimmung zum Grünen-Antrag wäre ein Zeichen dafür, dass die Kreisräte begriffen haben, was in den nächsten Jahren auf den Landkreis zukommen wird

Von Wieland Bögel

Auf den ersten Blick sieht es aus wie ein Rechentrick nach der Methode "linke Tasche, rechte Tasche" was die Grünen nun im Kreisausschuss beantragt haben: Ein Teil des Überschusses aus dem vergangenen Haushaltsjahr soll in die allgemeine Rücklage umgebucht werden. Was zunächst einmal genau gar keine Folgen hätte, schließlich wird das vorhandene Geld nicht mehr oder weniger es wird nur gewissermaßen umetikettiert. Auf den zweiten Blick kann man dem Antrag allerdings durchaus etwas abgewinnen.

Hintergrund ist, dass bis Mitte des kommenden Jahrzehnts nichts weniger als das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landkreises auf der Agenda steht. Nach ersten Schätzungen geht es dabei um etwa 120 Millionen Euro, mindestens. Zum Vergleich: etwa das gleiche Volumen hatte das noch unter Landrat Gottlieb Fauth begonnene Sanierungs- und Ausbauprogramm der kreiseigenen Schulen - allerdings lief dieses über einen wesentlich längeren Zeitraum. Nun sollen in gerade einmal fünf Jahren unter anderem ein neues Gymnasium in Poing für etwa 60 und eine Berufsschule in Grafing für etwa 50 Millionen Euro entstehen, parallel laufen die Sanierungen und Erweiterungen der vorhandenen Schulen.

Unterm Strich bräuchte der Landkreis also etwa durchschnittlich 25 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich, um dieses Bauprogramm zu finanzieren. Dass man dafür neue Kredite braucht ist offensichtlich und auch unumstritten. Ob diese zu besseren Konditionen zu bekommen sind, wenn der Landkreis ein paar Millionen mehr auf der hohen Kante hat, darüber mag man geteilter Meinung sein, schaden kann eine höhere Rücklage aber sicher nicht. Auch wenn man damit nicht die Banken beeindrucken muss, kann ein gut gefülltes Rücklagenkonto auch anderweitig sinnvoll sein - schließlich sollen Unwägbarkeiten finanzieller Natur bei Großprojekten ja durchaus schon gelegentlich vorgekommen sein.

Darum sollten die Kreisräte alleine schon aus Prinzip der Erhöhung der Rücklage zustimmen, dann das wäre ein Zeichen dafür, dass man begriffen hat, was in den kommenden Jahren auf den Landkreis zukommt.

© SZ vom 14.05.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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