bedeckt München 16°

Kommentar:Mangelnde Kommunikation

Weil versäumt wurde, auch die finanziellen Folgen eines neuen Systems im Gemeinderat zu erwähnen, riecht die ganze Aktion ein wenig nach Selbstbedienung

Von Wieland Bögel

Wie viel Geld sind 50 Euro pro Monat? Je nach Länge 1,61 oder 1,67 pro Tag, also eher ein Taschengeld für Grundschüler. Auf sechs Jahre gerechnet aber schon 3600 Euro, also doch ein ganz schönes Sümmchen. Egal, ob 50 Euro nun wenig oder viel Geld sind, diesen Betrag hat der größte Teil des Vaterstettener Gemeinderates dank des neuen Referentensystems nun monatlich mehr in der Tasche. Ob dies gerechtfertigt ist, wird sich zeigen - die Gemeinderatsmitglieder scheinen daran allerdings selbst ihre Zweifel zu haben.

Anders ist es kaum zu erklären, dass zwar unter fraktionsübergreifendem Lob und mit einstimmigem Beschluss die Referate an 23 von 30 Gemeinderäte verteilt wurden, es aber niemand für nötig erachtete, das kleine Detail der Entschädigung zu erwähnen. Auch die zugehörige Referentenordnung enthält dieses nicht, die geänderte Satzung mit den neuen Entschädigungen wurde sang- und klanglos beschlossen - und weder in der Sitzung verteilt, noch im Ratsinformationssystem am üblichen Ort abgelegt. Das mag alles Zufall und den besonderen Umständen - Konstituierung des Gremiums in der Hochphase der Corona-Krise - geschuldet sein, und immerhin geht es ja nur um 50 Euro. Allerdings entspricht das einer Anhebung des Sitzungsgeldes um ein Viertel: Je 50 Euro gibt es für Fraktions,- Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen, weitere 50 als allgemeine Aufwandspauschale, das war bisher auch schon so. Gemeinderäte, die auch in einem Ausschuss vertreten sind - das sind 29 von 30 - , bekommen also, da vor jeder Sitzungswoche auch Fraktionssitzung ist, 200 Euro pro Monat, nun sind es 250, wenn man ein Referat hat.

Die Frage, ob diese 50 Euro zusätzlich dem Mehraufwand für ein Referat entsprechen, oder ob die Referenten nicht ohnehin das tun, was man unter Gemeinderatsarbeit versteht, lässt sich mit Sicherheit erst am Ende der Wahlperiode beantworten. Grundsätzlich spricht ja nichts dagegen, das Referentensystem einmal auszuprobieren, auch mit einer Entschädigung. Doch aufgrund der absichtlich oder versehentlich unterlassenen Kommunikation zu dieser Entschädigung startet das Referentensystem mit einem großen Rucksack, auf dem das Wort "Selbstbedienung" steht.

© SZ vom 09.09.2020
Zur SZ-Startseite