Kommentar:Gute Frage, schlechte Antwort

Lesezeit: 1 min

Die "Zukunft Markt Schwaben" fordert die Auflösung des Kommunalunternehmens, obwohl dieses noch nicht langte tätig ist. Das würde außerdem Geld kosten, das die Gemeinde nicht hat

Von Wieland Bögel

Braucht man das? Diese Frage zu stellen kann sich lohnen, oft lautet die Antwort nämlich "nein" und meist hat man dann einen Haufen Geld oder Arbeit gespart. Auch die Gemeinderatsfraktion der Zukunft Markt Schwaben (ZMS) hat nun in Bezug auf das Kommunalunternehmen "braucht man das?" gefragt, und dies mit "nein" beantwortet. Dass man sich durch eine Abwicklung des erst kürzlich gegründeten Unternehmens indes Geld oder Arbeit sparen wird, darf bezweifelt werden.

Darüber, was die öffentliche Hand und was private Anbieter übernehmen sollen, kann man lange diskutieren, und nicht selten trägt die Diskussion leicht weltanschauliche Züge. So gilt manchen die öffentliche Hand grundsätzlich als zu wenig effizient, im Gegenzug stehen andere Private in dem Ruf einer gewissen Rücksichtslosigkeit. Irgendwo dazwischen liegt das Kommunalunternehmen: Ein privatwirtschaftlich organisierter Betrieb, der aber im Besitz etwa einer Gemeinde ist. Die Befürworter versprechen sich dadurch das Beste aus beiden Welten, also die Effizienz eines Privatunternehmens sowie den Gemeinnutz der öffentlichen Hand. Fast genau so liest sich auch der Aufgabenbereich des Markt Schwabener Kommunalunternehmens, das in der Gemeinde seit vergangenem Jahr die Nahwärmeversorgung übernommen hat. Diese will man einerseits keinem privaten - und für die Gemeinde unkontrollierbaren - Investor überlassen, gleichzeitig soll aber möglichst effizient gewirtschaftet werden, also nach Möglichkeit mit Gewinn. Dass dieser bisher mager ausfiel und auch die versprochene Steuerersparnis ausblieb, hat die Gemeinderatsfraktion der ZMS nun zum Anlass genommen, die Auflösung des Kommunalunternehmens zu fordern.

Dies ist aus mehrerlei Gründen keine gute Idee. Zum einen ist es nach nicht einmal einem Jahr Aktivität viel zu früh, um abschließend zu beurteilen, ob sich das Kommunalunternehmen rentiert oder nicht. Zweitens ist es ja nicht sicher, dass, übertrüge man die Aufgaben des Kommunalunternehmens zurück an die Kommune, sich der Profit einstellen wird. Und drittens wäre eine solche Rückübertragung an die Gemeinde mit erheblichem Aufwand - also Kosten und Arbeitszeit der Rathausmitarbeiter - verbunden. Und das kann Markt Schwaben wirklich nicht brauchen.

© SZ vom 20.09.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: