Kommentar:Geheimnistuerei im Gemeinderat

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Eine Dreiviertelstunde wurde im Markt Schwabener Gemeinderat über das Hallenbad diskutiert. Den entscheidenden Beschluss, den fasste das Gremium dann - mal wieder - im Geheimen

Von Korbinian Eisenberger

Man stelle sich vor, im Pokalfinale steht es nach Verlängerung 2:2, es kommt zum Elfmeterschießen. Und jetzt macht der Stadionsprecher eine Durchsage: Man möge das Stadion verlassen, die Spieler werden die Entscheidung unter Ausschluss der Öffentlichkeit herbeiführen. Man mag sich nicht vorstellen, was dann auf den Fanblöcken los wäre.

Ein bisschen so dürften sich die Zuschauer der Sondersitzung des Gemeinderats in Markt Schwaben gefühlt haben, als ihr Stadionsprecher, der Bürgermeister Georg Hohmann, am Dienstagabend den öffentlichen Teil schloss. Knapp 20 Gäste waren gekommen, mehr als sonst. Zuvor hatten sie sich teilweise wüstes Gezanke über das örtliche Hallenbad und einen möglichen Bürgerentscheid angehört. Eigentlich ging es um einen Antrag zweier Gemeinderäte für eine "Konsenslösung" - damit in den Plänen des Schulneubaus nachträglich eine freie Fläche für ein Schwimmbad eingetragen wird. Eine Dreiviertelstunde wurde diskutiert. Den entscheidenden Beschluss, den fasste der Gemeinderat dann - mal wieder - im Geheimen.

Es ist wichtig, dass der Gemeinderat nichtöffentliche Sitzungen hat. Am Dienstag wurden dort etwa Details besprochen, um Wettbewerbsvorteile für Architekten auszuschließen - es könnte ja einer im Publikum sitzen. Verständlich ist der Ärger der Gäste dennoch, zumal es nicht das erste Mal ist, dass sie in Markt Schwaben die Öffentlichkeit ausschließen, wenn es interessant wird. Mehrere Gemeinderäte gingen während der Sitzung darauf ein, Joseph Riexinger und Bernd Romir stellten in Frage, ob der Ausschluss der Öffentlichkeit hier angebracht ist.

Klar ist: Ob die Fläche in das Pflichtenheft für das Projekt kommt oder nicht, hätte man problemlos öffentlich diskutieren und beschließen können, das räumte der Bürgermeister am Tag danach ein. Klar ist auch: In Markt Schwaben gibt es derzeit zwei Bürgerbegehren, eines hat bereits genug Unterschriften für einen Bürgerentscheid, das andere ist kurz davor. Ein erheblicher Teil der Markt Schwabener will das Mittel der direkten Demokratie, um den Gemeinderat zu überstimmen. Ein Vertrauensbeweis in ein gewähltes Gremium sieht anders aus. Es geht um ein 45-Millionen-Euro-Projekt, das größte Bauvorhaben, das es im Ort je gab. Markt Schwabens Schüler brauchen die neuen Schulen dringend, und sie brauchen auch in zehn Jahren noch ein Schwimmbad, all das dürfte niemand ernsthaft bezweifeln. Gerade weil es hier aber um entscheidende Weichenstellungen für das Leben im Ort geht, täte der Gemeinderat gut daran, auf die Menschen im Ort zuzugehen. Er sollte Gäste nicht aus Debatten ausschließen, sondern gerade bei solch wichtigen Themen zuhören lassen, auf Transparenz bauen, statt auf Heimlichtuerei. Diese Chance hatte der Markt Schwabener Gemeinderat am Dienstagabend, ganz ohne Elfmeter. Doch er hat sie einmal mehr vertan.

© SZ vom 10.08.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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