Kommentar:Drama, Baby

Es ist richtig und wichtig, so schnell es geht - also auch mit der entsprechenden personellen Ausstattung - die Energiewende voranzubringen

Von Wieland Bögel

Sollten sich alle Leute im Landkreis schleunigst Schwimmwesten zulegen, weil das Sparprogramm beim Klimaschutz stante pede zu Hochwasser von Anzing bis Aßling führt? Oder spielt der Landkreis mit seinem Engagement bei der Energiewende in einer so hohen Liga, dass man auch mal einen Gang runter schalten kann und immer noch weit besser ist als die meisten anderen? Beides war nun in der Sitzung des Umweltausschusses des Kreistages zu hören - und beides ist natürlich übertrieben.

Die Hochwassergefahr im Landkreis wird selbstverständlich nicht dadurch größer oder kleiner, je nachdem wie viele Stellen es beim Klimaschutzmanagement im Landratsamt gibt. Andererseits ist es richtig und wichtig, so schnell es geht - also auch mit der entsprechenden personellen Ausstattung - die Energiewende voranzubringen. Womit man bei der zweiten These ist, denn auch, dass das im Landkreis immer und überall vorbildlich gelungen ist und gelingt, kann man nicht behaupten. Von dem ehrgeizigen Ziel, das sich der Kreistag einst gesetzt hat, bis 2030 unabhängig zu sein von fossilen Energieträgern, ist man weit entfernt. Ganz realistisch wird sich auf keinem der drei Sektoren - Strom, Wärme und schon gar nicht Verkehr - in den kommenden neun Jahren eine komplette Energiewende umsetzen lassen. Wofür, auch das war in der Sitzung zu hören und ist nicht falsch, durchaus die übergeordneten Rahmenbedingungen ebenfalls verantwortlich sind.

Für den Landkreis ist die Frage zu beantworten: Was ist das Beste, das zu erreichen ist, mit dem Geld, das zur Verfügung steht? Wobei Letzteres eine Variable ist, über die der Kreistag zu befinden hat. Was wieder direkt zu den eingangs gestellten Fragen führt, die genau genommen Verhandlungspositionen sind. Ein bisschen ist das wie auf dem Flohmarkt: Zehn Euro für die Kaffeetasse? Die ist doch höchstens einen wert - und am Schluss geht sie für fünf in neue Hände über. Dass gerade ein Bundestagswahlkampf ansteht, bei dem sich die Parteien genau so positioniert haben, wie es ihre Vertreter nun im Umweltausschuss taten - die Konservativen als Verfechter des schlanken Staates, die eher linken Parteien als Kümmerer für vieles - dürfte die Flohmarktattitüde noch verstärkt haben.

Final verabschiedet wird der Kreishaushalt übrigens traditionell erst in der letzten Sitzung des Jahres, die findet im Dezember statt. Dann ist der Bundestagswahlkampf vorbei und vielleicht auch etwas von der Dramatik in der Debatte.

© SZ vom 30.07.2021
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