Kommentar:Die Gemeinde ist angezählt

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Wäre Markt Schwaben ein Boxer, stünde er kurz vor dem Knockout: Einnahmen brechen weg und eine Neuverschuldung ist nötig. Gut, dass der Gemeinderat den Haushalt vorerst gestoppt hat

Von Isabel Meixner

Wenn die Gemeinde Markt Schwaben ein Boxer wäre, man würde längst sagen, dass sie angezählt ist. Und zwar seit Jahren. Im Gegensatz zum Boxer, der spätestens beim dritten Niederschlag den Ring verlassen muss, schleppt sich Markt Schwaben aber Jahr für Jahr mehr schlecht als recht über die Runden, wird vom Landratsamt bei der Genehmigung des Haushalts in schöner Regelmäßigkeit angezählt und tut doch nur wenig, um einen endgültigen Knockout zu verhindern. In diesem Jahr nun wird voraussichtlich das passieren, was jede Gemeinde unter allen Umständen versucht zu vermeiden: dass laufende Betriebs- und Personalkosten über Kreditaufnahme getilgt werden müssen.

Der Finanzausschuss hat nun den Haushalt gestoppt - es ist das einzig Richtige, was er machen konnte. Denn in einer Situation, in der eine Neuverschuldung von 12,5 Millionen Euro avisiert wird, in der durch Gesetzesänderungen 1,4 Millionen Euro an Einnahmen wegbrechen, kann es ein "Weiter so" nicht geben. Das war ja das Problem der vergangenen Jahre: Da wurde viel vor sich hin "gemeinderatet", immer mal wieder gefordert, dass die Zuschüsse für Vereine hier gekürzt oder die Stelle dort einspart wird, und geglaubt, damit könne man die Welt retten. Fundierte Diskussionen über die wirklich großen Ausgabeposten - knapp eine Million Euro schießt die Gemeinde jedes Jahr dem Hallenbad zu - wurden nicht geführt. In der Hoffnung, dass die wirklichen Probleme erst nach der Wahlperiode sichtbar werden, getreu dem Motto: "Nach mir die Sintflut."

Die Gemeinderäte müssen jetzt eine politische Richtungsentscheidung treffen, wie sie die nächsten Jahre überstehen wollen, welche Investitionen ihnen wichtig sind und welche nicht realisiert werden sollen. Dafür müssen sie auch unliebsame Themen anpacken, die in der Bevölkerung sicherlich nicht leicht zu vertreten sind - Stichwort Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer oder Straßenausbaubeitragssatzung. Machen sie das nicht, besteht die Gefahr, dass der K. o. kommt. Vielleicht nicht gleich für die ganze Gemeinde, aber zumindest für einige große Projekte.

© SZ vom 28.01.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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