Höhere Steuern für die Hohenlindener und mehr Geld für Investitionen - das ist das Fazit des Haushaltsplanes, den der Gemeinderat von Hohenlinden nun abgesegnet hat. Dieser sieht für 2016 ein Gesamtvolumen von 13,5 Millionen Euro vor, im Vorjahr waren es noch 10,8 Millionen Euro. "Es gibt große Herausforderungen, wir dürfen die Chancen aber nicht verpassen, wir wollen weiter solide wirtschaften und das gewohnte Niveau halten", sagte Bürgermeister Ludwig Maurer (ÜWH).
Der Gemeinderat hatte sich in diesem Jahr deutlich früher an die Planung der Gemeindefinanzen gemacht. Einerseits, weil die Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuern bereits zum Januar greifen. Andererseits, weil es um die Finanzierung der Seniorenanlage auf der Abtwiese geht, deren Kosten mit 9 Millionen Euro veranschlagt sind. 1,7 Millionen Euro sollen für das Projekt aus eigenen Mitteln finanziert werden, zudem sollen 2016 und 2017 langfristige Darlehen in Höhe von 7,3 Millionen Euro in Anspruch genommen werdenl. Die Verschuldung wird damit steigen, allerdings würden "reale Gegenwerte" durch die Immobilie geschaffen, sagte Maurer. Der Bürgermeister räumte aber ein, dass trotz weiterhin guter konjunktureller Lage und einem gutem Steueraufkommen einige Einnahmen weggebrochen seien, die Gemeinde aber gleichzeitig neue Aufgaben etwa im Bereich der Kinderbetreuung finanzieren müsse. Projekte wie die Neugestaltung der Ortsmitte- und -durchfahrt kosteten zudem viel Geld. Für 2016 sind dafür Investitionen in Höhe von 7,4 Millionen Euro eingeplant.
Die Erhöhung der Hebesätze bei den Grundsteuern auf 320 Punkte und bei der Gewerbesteuer auf 330 Punkte sei überfällig gewesen, so Maurer. Der Bürgermeister verteidigte in diesem Zusammenhang noch einmal die Seniorenwohnanlage. Die Gemeinde könne nicht nur für jüngere Menschen investieren, sie müsse auch für die älteren Bürger Angebote schaffen. Durch die dafür 2016 und 2017 geplante Aufnahme langfristiger Darlehen werde sich die Pro-Kopf-Verschuldung von derzeit 26,26 auf bis zu 2403 Euro erhöhen. Die Schulden sollen von 2018 an langfristig durch die Einnahmen aus der Vermietung der Zimmer und Wohnungen getilgt werden, sagte Kämmerer Karl Fürmetz.
Neben der Seniorenresidenz als teuerstes Investitionsprojekt in der Geschichte der Gemeinde verfolgen die Hohenlindener aber noch weitere ehrgeizige Vorhaben. Für die Planung der Neugestaltung der Ortsmitte und -durchfahrt sind 2016 200 000 Euro Planungskosten und 285 000 Euro für die neuen Querungshilfen an der Erdinger und Münchner Straße vorgesehen. Auch für der Kauf von Grundstücken soll Geld ausgegeben werden. Eine Million Euro ist für den Grunderwerb im Baugebiet Reuten III vorgesehen. Bürgermeister Maurer zufolge sind diese Ausgaben auch durch die Erhöhung der Steuern gesichert.
Der Verwaltungshaushalt der Gemeinde wird 2016 mit Einnahmen und Ausgaben von jeweils 5,3 Millionen Euro etwas über dem Vorjahresniveau liegen. Bei den Ansätzen für die Einnahmen ist man in der Hohenlindener Kämmerei lieber vorsichtig. Die Gewerbesteuer wird mit 1,3 Millionen Euro nur wenig über der vom Vorjahr angesetzt. Der Anteil der Gemeinde an der Einkommensteuer wird hingegen 2016 mit 1,7 Million Euro angesetzt, was dem Vorjahresniveau entspricht und weiter als verlässliche Einnahmequelle angesehen wird.
Auf der Ausgabenseite schlägt die Kreisumlage in Höhe von 1,5 Million Euro wie im Vorjahr zu Buche. Zweiter großer Posten sind die Personalkosten, die 2016 von 1,1 auf 1,2 Millionen Euro ansteigen. Erfreulich seien Maurer zufolge die Mieteinnahmen aus den gemeindeeigenen Immobilien. Die seit 2004 in Eigenregie praktizierte kommunale Verkehrsüberwachung zeige trotz des hohen Verkehrsaufkommens Wirkung, die Zahl der Verstöße sei nicht mehr so hoch wie früher, 2016 wird mit Einnahmen von 70 000 Euro abzüglich der Verwaltungskosten geplant. Derzeit hat die Gemeinde 80 000 Euro Schulden, was bei 3046 Einwohnern eine Pro-Kopf-Verschuldung von 26,26 Euro ausmacht.
Grundsätzlich lobte Bürgermeister Maurer die finanzielle Lage Hohenlindens, auch wenn man nicht mehr aus dem Vollen schöpfen könne wie noch vor Jahren, als viele Grundstücke für Wohnungsbau und Gewerbe verkauft wurden. Die Gemeinde könne aber ihren Pflichten nachkommen und habe dennoch finanziellen Spielraum, so Maurer.