Haushaltsberatungen:Kreis rechnet mit 110 Millionen Euro Schulden

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Neuer Höchststand wird voraussichtlich Ende 2022 erreicht. Vor allem die neuen Schulen machen hohe Kredite nötig

Von Barbara Mooser, Ebersberg

Die Konjunktur boomt, den meisten Gemeinden im Landkreis geht es finanziell hervorragend. Das sind auch gute Neuigkeiten für den Landkreis, denn er profitiert über die Kreisumlage vom Wohlstand: Nach derzeitigen Planungen fließen 2019 fast 83 Millionen Euro von den Gemeinden an den Kreis, gut sechs Millionen mehr als noch in diesem Jahr. Am meisten Geld - 13,7 Millionen - muss Vaterstetten an den Kreis abgeben, den kleinsten Beitrag leistet Bruck mit knapp 566 000 Euro. Dass die Gemeinden noch mehr zahlen müssen, ist so gut wie ausgeschlossen. Zwar beschließt erst der Kreistag in seiner Dezembersitzung über den Etat für 2019, doch schon in der ersten Haushaltsberatung im Kreis- und Strategieausschuss machte Brigitte Keller, die Finanzexpertin des Landkreises, deutlich, dass sie eine Erhöhung der Kreisumlage keinesfalls für nötig hält. Ob die Umlage möglicherweise sogar gesenkt wird, ist erst in der Sitzung am 3. Dezember Thema. Sollte sich eine Kreistagsmehrheit dafür aussprechen, wäre es die sechste Senkung in Folge.

Allerdings - auch das betont Keller immer wieder - könnte es durchaus nicht schaden, wenn der Kreis sich ein gewisses Finanzpolster für die anstehenden Aufgaben zulegt. Allein zwei Schulen, das Gymnasium in Poing und das Berufsschulzentrum in Grafing-Bahnhof, müssen schließlich in den kommenden Jahren finanziert werden. Wie es derzeit aussieht, muss der Kreis deshalb auch wieder massiv Schulden machen. Zwar sind 2019 bislang keine neuen Kredite geplant und 2020 nur vergleichsweise moderate vier Millionen. Dafür geht es 2021 und 2022 dann steil nach oben - 33 beziehungsweise 32 Millionen muss der Kreis dann aufnehmen. Der Schuldenstand zum Jahresende 2022 würde sich somit auf die Rekordsumme von fast 110 Millionen Euro erhöhen. Bereits jetzt ist Ebersberg einer der Kreise in Oberbayern mit der höchsten Verschuldung. Laut Keller ist die Pro-Kopf-Verschuldung nur in drei Landkreisen höher als die in Ebersberg. Allerdings sind die Schulden, die der Kreis für den Bau der Berufsschule machen wird, immerhin "rentierlich", so Keller: Der Landkreis wird das Geld im Laufe der Jahre über Gastschulbeiträge zurückbekommen.

Im kommenden Jahr sind Investitionen in Höhe von etwa 17,7 Millionen geplant, unter anderem für die Baumaßnahmen an der Kreisklinik, die Sanierung des Gymnasiums Grafing oder auch verschiedene Straßenbaumaßnahmen. Eigentlich waren sogar zunächst noch fast 9,5 Millionen Euro mehr für Investitionen eingeplant, doch schon jetzt ist klar, dass dieses Geld nicht fließen wird - es wären Mittel für den Umbau des früheren Kreissparkassengebäudes in eine Außenstelle des Landratsamts gewesen. Ob, wann und in welcher Form das Gebäude umgebaut wird, ist aber völlig unklar: Weil sich die kalkulierten Kosten von ursprünglich 3,3 Millionen auf inzwischen 20 Millionen vervielfacht haben, prüft eine Arbeitsgruppe des Kreistags gerade, wie man mit dem Gebäude weiter verfahren wird. Fest steht jedenfalls, dass im Jahr 2019 in der Immobilie nicht viel passieren wird. Auf Vorschlag von Ernst Böhm (SPD) wurde das dafür veranschlagte Geld aus der Kalkulation für das Jahr 2019 genommen.

Andere Unsicherheiten des Haushaltsentwurfs werden sich hingegen vor der Verabschiedung des Werks nicht mehr klären lassen, beispielsweise die Frage, in welcher Höhe sich der Kreis an dem Grundstück für das Berufsschulzentrum in Grafing-Bahnhof beteiligt. Die Stadt Grafing rechnet damit, dass der Kreis die gesamten Kosten übernimmt, eine Entscheidung darüber ist in den Kreisgremien aber noch nicht gefallen. Ohne eine solche Entscheidung der Gremien wolle sie das Geld nicht einplanen, sagte Keller. Notfalls muss eben ein Nachtragshaushalt verabschiedet werden.

© SZ vom 22.11.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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