Irgendwie passte es dann ja auch wieder. Die kleinen Dramen und Komödien im öffentlich-rechtlichen Fernsehen sind immer pünktlich um 21.45 Uhr zu Ende, in seiner jüngsten Sitzung verordnete sich auch Emmerings Gemeinderat ein Ende um eben diese Zeit. An die 20 Zuhörer machten sich somit vergleichsweise früh auf den Heimweg. Es seien eigentlich immer so viele Leute, erzählt einer: "Das ist schließlich besser als Fernsehen."
Diesmal gab es freilich einen argen Cliffhanger, so nennt man es bei Serien, wenn die Handlung gerade dann endet, wenn es besonders spannend wird. Etliche, die den Sitzungssaal an diesem kühlen Abend dem Sofa vorgezogen haben, hätten wohl gern gewusst, ob es nun vielleicht doch zur endgültigen Eskalation kommt, zwischen dem Gemeinderat und Bürgermeister Max Maier (Bürger für Emmering).
Doch ein Antrag des Namensvetters und Fraktionskollegen des Bürgermeisters, eben mit der öffentlichen Sitzung um 21.45 Uhr Schluss zu machen, verhinderte, dass sich der Gemeinderat mit der Rücknahme eines Beschlusses vom Mai befassen musste. Damals hatten die Gemeinderäte mit nur einer Gegenstimme entschieden, dass der Bürgermeister bestimmte Bürozeiten in der Verwaltungsgemeinschaft Aßling einhalten und überdies ein Seminar zum Thema Teamwork besuchen muss. Und auch wenn diese Arbeitsbeschreibung für den Bürgermeister offenbar eine Herzensangelegenheit für viele Gemeinderäte war - rechtmäßig war der Beschluss nicht. Darauf hatte die Kommunalaufsicht hingewiesen und eine Rücknahme gefordert. Mit seiner Forderung zum Zeitlimit, die von allen anderen Gemeinderäten unterstützt wurde, habe er aber nicht die Behandlung des zwölften von insgesamt 14 Punkten - danach hätten noch Informationen und Fragen der Gemeinderäte folgen sollen - verhindern wollen, unterstreicht Gemeinderat Max Maier am Tag danach. Er und andere hätten sich aber geärgert, dass der Bürgermeister den Bebauungsplan "Emmering Nord-West 2" auf eine ohnehin volle Tagesordnung gesetzt habe. Schließlich habe man eigentlich vereinbart, dieses wichtige Thema in einer gesonderten Sitzung zu behandeln. Ihm selbst, so Gemeinderat Maier, sei ohnehin klar gewesen, dass der Beschluss vom Mai nicht rechtlich zulässig sei - weshalb er auch als einziger dagegen gestimmt habe.
Und so war es letztlich dann doch eine Gemeinderatssitzung wie viele andere zuvor: mit gereizter Stimmung und etlichen Punkten, die aufgrund unzureichender Vorbereitung nicht abschließend behandelt werden konnten. So sei es schon lang, sagen viele aus dem Gremium, es gehe einfach nichts voran. Gemeint ist damit etwa das Gewerbegebiet in Bruckhof, für das Bürgermeister Maier in der jüngsten Sitzung eigentlich die Änderung des Flächennutzungsplans veranlassen wollte.
Allerdings übten viele Gemeinderäte massiv Kritik an Maiers Vorgehen. Grundstücksverhandlungen müssten einem solchen Schritt doch unbedingt vorangehen, mahnten sie an. "Wir ändern erst den Flächennutzungsplan und kriegen dann vielleicht keine Grundstücke - ist das der richtige Weg?", fragte etwa Gemeinderat Maier. "Man schränkt sich ein und engt sich ein, das ist vom Verfahren her falsch", betonte auch Max Wagenpfeil (Freie Wählergemeinschaft). Mehrere Gemeinderäte forderten eine genaue Kostenkalkulation, die auch die Erschließungskosten beinhaltet. Diese Kalkulation soll Maier nun möglichst vor der nächsten Sitzung vorlegen.
Und auch sonst könnte die Dezembersitzung wieder spannend werden; voraussichtlich wird der Bürgermeister dann erneut die Rücknahme des Beschlusses vom Mai auf die Tagesordnung zu setzen. Probleme mit der Rechtsaufsicht wird der Gemeinderat wegen der verzögerten Behandlung jedenfalls nicht bekommen. Besondere Fristen seien hier nicht einzuhalten, "da gibt es Spielräume", sagt Andreas Wenzel, Leiter der Kommunalaufsicht im Landratsamt.