Ebersberg/Poing:Kita-Prozess auf Mai verschoben

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Ex-Vorsitzende des Diakonievereins muss sich vor Gericht verantworten

Die frühere Vorsitzende des Diakonievereins Poing muss sich im Mai wegen Betrugs vor Gericht verantworten. Ursprünglich war der Termin vor dem Schöffengericht bereits für Mittwoch angesetzt worden, auf Bitten der Verteidigerin Ricarda Lang wurde er aber verschoben. Sie ist derzeit laut Richter Markus Nikol durch einen größeren Fall terminlich gebunden und hat erst in einigen Monaten wieder freie Kapazitäten. Bei dem Prozess geht es um massive Fehler, die die frühere Vereinsvorsitzende bei der Verwaltung der beiden Kindertagesstätten des Diakonievereins in Poing gemacht haben soll. Eine Routineprüfung des Landratsamts hatte "gravierende Pflichtverstöße des Trägers", so die damalige Einschätzung im Prüfbericht, ans Licht gebracht. Laut Prüfbericht wurden zahlreiche falsche Angaben gemacht: Buchungszeiten wurden falsch eingetragen; Buchungszeiträume, die an die Behörden gemeldet wurden, entsprachen auch oft nicht den Zeiten, die in den Betreuungsverträgen vereinbart wurden. Daneben machte der Verein falsche Angaben zu den Arbeitszeiten und Qualifikationen seiner Mitarbeiter.

Der Verein musste daraufhin nicht nur die Trägerschaft für die Kitas zurückgeben, er meldete auch Insolvenz an. Für die Gemeinde indes hat das Chaos in der Kita-Verwaltung gravierende Folgen: Sie musste Zuschüsse des Freistaats, die sie nur an die Träger weitergereicht hatte, zurückzahlen. Insgesamt geht es um mehr als eine Million Euro. Gegen die Tatsache, dass die Gemeinde für die Fehler im Verein haften muss, obwohl sie nicht einmal gesetzlich verpflichtet ist, die Kita-Verwaltung zu kontrollieren, hatte Poing erfolglos geklagt. Ein bisschen Hoffnung bleibt allerdings noch: In seiner Begründung, mit der der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine Berufung abgelehnt hat, wird auch festgestellt, dass man hier den Freistaat in der Pflicht sieht. Ein entsprechender Vorstoß von Bürgermeister Albert Hingerl (SPD) beim Sozialministerium im November blieb aber bisher ohne Antwort.

© SZ vom 21.01.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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