SZ: Auf einer Skala von 1 bis 10 - wie anstrengend war das vergangene Jahr?
Robert Niedergesäß: Das Jahr 2015 war ein sehr abwechslungsreiches, turbulentes, intensives und erfolgreiches Jahr. Ich würde mal sagen: 8 - aber durchaus auch im positiven Sinne.
Aha, es geht also noch was?
A bisserl was geht immer, heißt es in Bayern frei nach Monaco Franze. Aber natürlich sind die persönlichen Ressourcen auch begrenzt, da sollte man sich nicht überschätzen. Die Arbeit macht Spaß, und es geht was voran. Insofern ist es am Ende auch eine produktive Zeit und ein Gewinn.
Das Thema Asyl bestimmt sicher einen großen Teil ihres Tagesgeschäfts, oder?
Das stimmt. Wir Landräte fragen uns gelegentlich mit einem Augenzwinkern, was wir früher eigentlich gemacht haben, als es das Thema Asyl noch nicht gab. Es begleitet einen jeden Tag. Ich würde schätzen, 20 bis 30 Prozent meiner Zeit beschäftige ich mich mit diesem Thema - manchmal auch mehr.
Sie meinten einmal, Sie hätten keine Scheu, "die weiße Flagge zu hissen", wenn es im Asylbereich einmal zu viel würde. Waren Sie schon einmal kurz vor diesem Moment?
Der Moment stand bevor und er rückt immer näher. Beim letzten Gespräch mit dem Regierungspräsidenten habe ich gesagt, dass ich nicht geneigt bin, auch noch die nächste Turnhalle zur Verfügung zu stellen. Schließlich müssen wir dem Schul- und dem Breitensport Raum und Zeit bieten, darauf haben Schüler und Sportler Anspruch. Die aktuelle Situation ist sehr unbefriedigend! Und ich habe auch klar gesagt, dass die Realschulturnhalle in Poing die letzte ist, die ich "freiwillig" zur Verfügung stelle. Ab dann werde ich mich sperren müssen und mich schützend vor die Schulen und die Sportvereine stellen. Insofern steht es im Raum, dass wir vorübergehend sagen: Es tut uns leid, es geht momentan nicht mehr. Wir planen und realisieren für 2016 Kapazitäten für 1500 Menschen und aufwärts, aber derzeit sind wir am Limit angekommen.
Im Nachbarlandkreis Erding ist bisher noch gar keine Turnhalle durch Flüchtlinge belegt - sind die Erdinger hilfsbereiter, was die Meldung von Wohnraum betrifft, oder ist Ihr Kollege dort strenger mit den Gemeinden?
Die genauen Strukturen in Erding kenne ich nicht, aber ganz ohne Turnhallen sind sie auch dort nach meinem Kenntnisstand nicht ausgekommen. Jeder Landkreis muss sehen, wie er die Situation löst. Fakt ist: Wir haben bis heute nicht mehr Wohnraum zur Verfügung gestellt bekommen, sei es privat oder öffentlich. Bei uns gibt es keine Kasernen oder großen Immobilienleerstände. Insofern sind wir leider auf die eigenen Turnhallen angewiesen. Das ist sehr unbefriedigend und sicher keine Dauerlösung. Eines der Ziele für 2016 ist es, wenn jetzt die großen Traglufthallen kommen, dass wir Zug um Zug zumindest die größeren Turnhallen wieder frei machen.
Aber ist dieses Ziel denn realistisch? So eine große Traglufthalle ist ja im Prinzip in fünf Wochen voll, wenn die Zuweisung an Asylbewerbern unverändert bleibt.
Keiner weiß, wie sich 2016 entwickeln wird. Wir haben auch 2015 nicht mit einer Vervierfachung der Zahlen gerechnet, wir sind von einer Verdopplung bis maximal Verdreifachung ausgegangen. Es kann aber in diesem Tempo nicht weitergehen, das wird ja auch von allen politischen Ebenen und von fast allen Parteien so gesehen. Letztlich kann keiner in die Glaskugel schauen und sehen, was uns noch erwartet. Fakt ist, die Kapazitäten sind endlich, diese Geschwindigkeit halten wir nicht durch. Ein zweites Jahr wie 2015 schaffen wir nicht!
Sie und CSU-Landtagsabgeordneter Thomas Huber haben aus diesem Grund auch einen Brandbrief an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschrieben - haben Sie denn eine Antwort erhalten?
Es kam vor wenigen Wochen eine Antwort aus Berlin, nicht von der Kanzlerin direkt, sondern von Kanzleramtsminister Peter Altmaier. Aber das war eine Standardantwort, die wenig überrascht und begeistert hat.
Hätten Sie etwas anderes erwartet?
Mir ist schon klar, dass die Bundeskanzlerin Briefe aus ganz Deutschland bekommt und sich viele Kommunalpolitiker an sie wenden. Aber vom Kanzleramtsminister, der ja in diesem Bereich Koordinator ist, hätte ich mir schon mehr erwartet als eine oberflächliche Antwort.
Die Asylhelferkreise sagen einerseits, dass das Asylteam im Landratsamt sehr engagiert ist. Andererseits gibt es auch Kritik, dass zu viel Bürokratie die Arbeit schwer macht. Wenn man beispielsweise einen neuen Herd geschenkt bekommt, der einen kaputten in der Unterkunft ersetzen könnte, darf der nicht einfach eingebaut werden. Könnte man da was ändern?
Die bürokratischen Hürden bekommen wir im Wesentlichen von oben durchgereicht und müssen sie beachten. Wir versuchen, möglichst unbürokratisch zu arbeiten, aber auch wir bekommen Grenzen aufgezeigt. Da geht es um Fragen des Brandschutzes, um rechtliche Fragen, die wir zu berücksichtigen haben. Wenn wir das nicht erfüllen, bekommen wir wiederum nicht die Kosten erstattet. Es hängt ja alles miteinander zusammen. Mir liegt daran, es den Helferkreisen und auch uns möglichst einfach zu machen, weil Bürokratie im Krisenmodus nur aufhält.
In diesem Jahr wird das Personal im Asylbereich massiv aufgestockt, momentan sind die neuen Mitarbeiter aber noch nicht da. Bleibt andere Arbeit liegen?
Natürlich bleiben Dinge liegen. Wir haben jetzt zum Beispiel extra einen Bautechniker eingestellt, der nur dafür da ist, die angebotenen Immobilien zu besichtigen und dann umzusetzen, was zu machen ist. Früher blieben Angebote zum Teil liegen und konnten nicht so schnell untersucht werden. Das läuft jetzt besser. Auch die Stelle zur Ehrenamtskoordination übernimmt hier künftig eine wichtige Rolle. Die Helferkreise sind motiviert, haben viele Ideen, sei es der Herd, seien es Fahrradständer und und und. Das können wir derzeit leider nicht so bedienen, das ist kein böser Wille, das ist auch nicht Bürokratie, das liegt einfach an unseren Kapazitäten. Da erhoffen wir uns Entspannung und auch eine bessere Kommunikation - zum Beispiel mit den Ehrenamtlichen. Beide, Haupt- und Ehrenamtliche leisten Großartiges!
Wenn das Thema Asyl vieles überlagert hat: Ist denn Ihrer Einschätzung nach deshalb ein anderes Thema zu kurz gekommen im vergangenen Jahr?
Wir haben ein sehr erfolgreiches Jahr hinter uns, einschließlich der Bewältigung der Flüchtlingskrise, die uns unter dem Strich bisher gut gelungen ist. Wir haben vieles erreicht: Die neue Förderrichtlinie für den sozialen Wohnungsbau, die neue Finanzierungsrichtlinie zur Stärkung der Kreisklinik. Wir sind "Bildungsregion in Bayern", das ist nicht nur ein Zertifikat, sondern viel Arbeit an vielen Bildungsprojekten, zwei Schulen wurden saniert und erweitert. Wir sind Gesundheitsregion-plus, da geht ebenfalls viel voran, Gesundheit ist ein Megathema der Zukunft. Auch bei der Energiewende hat der Kreistag Zeichen gesetzt und setzt tatkräftig um. Wir haben unser demografisches Gesamtkonzept präsentiert und endlich die Ehrenamtskarte eingeführt. Für die Kreisstraßen gibt es nun einen professionellen Sanierungsplan. Ich denke, das kann sich alles sehen lassen, wir haben 2015 angeschoben und umgesetzt.
Sie haben gerade schon die Kreisklinik angesprochen: Hier haben Sie am Ende des Jahres eine Lösung präsentiert, wie der Kreis sich künftig an den Investitionen beteiligt. Das Modell wurde in einem Arbeitskreis entwickelt - hätte man das nicht in öffentlichen Sitzungen diskutieren können oder sollen?
Wir haben Anfang 2015 in öffentlichen Sitzungen beschlossen, dass wir für die künftige Klinikfinanzierung bis Ende 2015 Lösungen finden wollen. Hierzu gab es ja auch Anträge. Die Vorschläge haben wir in Arbeitsgruppen gemeinsam mit der Klinik über das Jahr hinweg erörtert, die Aufgabenstellung war ja nicht ganz trivial. Das ist eine Arbeitsweise, mit der der Kreistag sehr gute Erfahrungen gemacht hat. Mit acht Parteien im Kreistag sind wir eine politisch bunte Truppe, aber es gelingt uns gerade in zentralen Fragen ja auch, breite Mehrheiten bis hin zur Einstimmigkeit zu finden. Das bedarf einer intensiven Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Die Beschlüsse müssen natürlich am Ende öffentlich beraten und gefasst werden, das ist klar.
Der Kreis übernimmt jetzt 80 Prozent der Investitionskosten, die die Kreisklinik ansonsten nicht erstattet bekommt. Hat man schwer ringen müssen um die Lösung, die jetzt gefunden wurde?
Die Parteien waren sich von Anfang an einig: Wir wollen eine gute Lösung, damit die Klinik auch in Zukunft wirtschaftlich erfolgreich und zum Wohle ihrer Patienten arbeiten kann. Wir haben verschiedene Varianten untersucht. Am Ende war es vielleicht eine längere aber keine schwierige Geburt!
Von wie viel Geld reden wir denn in den nächsten Jahren?
Es wird von 2017 an jährlich gut eine Million Euro sein, die der Landkreis tragen wird.
Und wann ist alles fertig - oder kann man das gar nicht sagen?
Die Klinik wird seit gut 20 Jahren saniert. Wir sind in drei Jahren mit dem neunten und letzten Bauabschnitt erst einmal durch. Es gibt in einem so großen Haus aber immer etwas zu tun, völlige Ruhe wird daher nicht einkehren. Der erste Bauabschnitt hat dann schon wieder über 20 Jahre auf dem Buckel, und schließlich soll nicht nur die Gebäudehülle auf dem Stand sein, sondern auch die Medizintechnik den Herausforderungen der Zukunft entsprechen. Mein Ziel ist es, dass die Klinik auf einem hohen, modernen Niveau arbeiten kann und damit auch attraktiv ist für gute und innovative Mediziner.
Insgesamt haben sich die Finanzen recht positiv entwickelt, dennoch soll im kommenden Jahr über Sparmöglichkeiten gesprochen werden. Haben Sie selbst denn schon Ideen, wo man bei den freiwilligen Leistungen sparen könnte?
Wir haben die freiwilligen Leistungen 2015 identifiziert, das sind insgesamt über alle Budgets nur gut dreieinhalb Millionen Euro. Das ist überschaubar gemessen an Aufwendungen von insgesamt über 100 Millionen Euro, ich hatte größere Summen vermutet. Wir wollen uns nun mit den Fraktionen zusammensetzen und diese Positionen durchgehen. Ich habe keine Vorfestlegungen, bin allerdings auch nicht optimistisch, dass das zu einer nachhaltigen Sanierung des Haushalts führen wird. Die freiwilligen Leistungen sind meist sinnvoll, wirken auch sozial präventiv und sparen dadurch am Reparaturbetrieb. Ferner wollen wir uns auch Gedanken machen, künftig soziale Leistungen auszuschreiben, auch hier mehr den Wettbewerb zu fördern. Es gibt Landkreise, die das schon praktizieren. Natürlich ist die Qualität hier eine wesentliche Komponente, nicht nur der Preis.
Es gibt allerdings immer die Sorge, dass bei solchen Ausschreibungen die lokalen Anbieter weniger zum Zug kommen.
Wir werden uns hier Gedanken machen und auch sehr sensibel damit umgehen. Es ist uns nicht daran gelegen, gerade im sozialen Bereich mit Dumpingpreisen zu kalkulieren. Aber ein gewisser Wettbewerb ist auch hier sinnvoll. Wir werden unsere Erfahrungen machen und danach unsere Schlüsse daraus ziehen, auch von den Erfahrungen anderer können wir profitieren.
Sie haben vorher schon das Thema Wohnungsbau angesprochen. Kann der Landkreis hier noch mehr tun?
Wir brauchen dringend bezahlbaren Wohnraum. Und die neuesten Zahlen des statistischen Landesamtes sagen uns ja, dass der Landkreis noch stärker wachsen wird als bisher prognostiziert, 158 000 bis 2034 statt 150 000 bis 2032. Zur Schaffung von Wohnraum ist die neue Förderrichtlinie sicher eine gute Grundlage. Das allein reicht aber nicht aus. Wir müssen gemeinsam mit den Gemeinden Lösungen finden, denn dort und nicht beim Landkreis liegt die Planungshoheit. Wir müssen mit vereinten Kräften und kreativen Ideen zusammenwirken. Der Landkreis selbst kümmert sich zudem um seine wenigen Grundstücke, zum Beispiel den alten Personalwohnbau an der Klinik, der zunächst an anderer Stelle ersetzt werden soll. Danach kann das alte Gebäude abgetragen und der Grund ebenfalls wieder für den Wohnungsbau genutzt werden. Wir versuchen also, unsere eigenen Ressourcen stärker zu nutzen. Aber der große Effekt kann nur in Kooperation mit den Gemeinden erreicht werden.
Die SPD hat beantragt, alle Grundstücke des Landkreises für den Wohnungsbau zu prüfen. Was ist daraus geworden?
Viele Grundstücke sind es nicht, die wir haben, und alle eignen sich auch nicht dafür. Man muss schon auch festhalten, bei allen Anstrengungen, die wir gemeinsam unternehmen: Der soziale Wohnungsbau ist keine Pflichtaufgabe der Landkreise, sondern der Gemeinden. Wir nehmen uns dennoch dieser wichtigen gesellschaftlichen Frage an, weil wir der Überzeugung sind, wir brauchen bezahlbaren Wohnraum. Wir werden 2016 auch in der Wohnungsbaugenossenschaft darüber diskutieren, ob wir in der Schaffung von Unterkünften für anerkannte Flüchtlinge stärker aktiv werden können. Auch hier steigt der Bedarf enorm und führt zu einer Flächenkonkurrenz oder gar zu sozialen Spannungen.
Die Prognosen zum Wachstum haben sich innerhalb kürzester Zeit massiv verändert. Viele fragen sich nun: Wie belastbar sind dann die Prognosen, die besagen, dass der Kreis in den nächsten Jahrzehnten kein fünftes Gymnasium braucht?
Unsere bisherigen Schülerprognosen basieren auf dem Stand, dass der Landkreis bis 2032 auf 150 000 Einwohner wächst. Auf dieser Basis kämen wir mit unseren vier Gymnasien gut zurecht, weil wir bis 2032 in etwa genauso viele Gymnasiasten haben würden wie jetzt. Das mutet vielleicht seltsam an, man mag es vielleicht auch nicht glauben, weil der Landkreis wächst, aber so wurde es seriös berechnet, auch unter Einbindung aller Gemeinden. Im Bildungsausschuss haben wir einstimmig beschlossen, dass wir zunächst das für dieses Frühjahr angekündigte Schülergutachten im Landkreis München abwarten und schauen, wie sich dieser Raum entwickelt und ob es in Poing oder im Nachbarlandkreis einer weiteren - eventuell gemeinsamen - Schule bedarf. Natürlich werden wir neuere Prognosen mit einbeziehen. Ich habe auch nie gesagt, dass wir die Entscheidung endgültig treffen sollten. Selbst wenn wir 2016 zu der Erkenntnis kämen, dass jetzt noch kein fünftes Gymnasium notwendig beziehungsweise genehmigungsfähig wäre, muss man diese Entscheidung regelmäßig überprüfen und dann die neuesten Prognosen mit einbeziehen. Das ist ein ergebnisoffener Prozess über den ich mir viele Gedanken mache.
Auch den öffentlichen Nahverkehr betrifft das Wachstum. Sie haben ja nicht nur einige Vorschläge zu den S-Bahnen gemacht, auch beim Busverkehr wollen Sie die Streckenführung zwischen Nord und Süd neu sortieren. Wird das gehen, ohne viel Geld in die Hand zu nehmen?
Das Thema Mobilität ist mir sehr wichtig! Wir sind gerade dabei, das Projekt hausintern vorzubereiten. 2016 möchte ich es in die Gremien bringen und untersuchen lassen. Natürlich wird ein Mehr an Buslinien auch zu mehr Ausgaben führen, öffentliche Buslinien sind selten kostendeckend. Ich arbeite aber nicht nur an einer vermutlich kostenintensiveren Optimierung der Versorgung, sondern in meiner Funktion als Sprecher der acht MVV-Landkreise beim MVV intensiv daran, dass die Landkreise für ihre Leistungen endlich mehr Geld aus dem Einnahmetopf bekommen. Hier laufen aktuell intensive Verhandlungen mit den Gesellschaftern und Verkehrsunternehmen.
Ein Thema, das derzeit lange nicht mehr so stark im Vordergrund steht wie noch 2014, ist die Energiewende - ist hier der Prozess ins Stocken geraten?
Die äußeren Umstände sind schwieriger geworden. Die Entscheidungen in Bund und Land sowie die aktuell niedrigen Energiepreise haben die Energiewende vor Ort nicht beflügelt. Wir haben im April 2015 im Kreistag einstimmig einen elf Punkte umfassenden Beschluss zur Bestätigung der Energiewende gefasst, den setzen wir konsequent um, unter anderem, indem wir unsere Energieagentur mit Leben erfüllt haben. Sie arbeitet intensiv an verschiedenen Projekten, zum Beispiel im Bereich der Bildung, in der Frage der Rekommunalisierung der Stromnetze, in der Umsetzung der Energienutzungspläne der Gemeinden, in der Umsetzung von Energieeffizienzprojekten. Die Energiegenossenschaft (REGE) arbeitet unter anderem an der Realisierung eines virtuellen Kraftwerks in Kooperation mit unseren Biogasbauern. Hier wird ein regionales Stromprodukt aus erneuerbaren Energien entwickelt - ein breites Spektrum! Zudem setzen wir den Umbau der Versorgung unserer Liegenschaften mit regenerativen Energien weiter fort und unterziehen das Landratsamt gerade einem Öko-Audit. Dies alles wird 2016 mit Engagement und Herzblut fort- und umgesetzt!
In der Vergangenheit gab es im Rahmen der Haushaltsberatungen immer Diskussionen über die personelle Ausstattung der Naturschutzbehörde. Sie haben 2014 damit argumentiert, dass das Sachgebiet selbst kein zusätzliches Personal beantragt habe. War das 2015 anders? Diskutiert wurde ja ausnahmsweise darüber im Kreistag ja gar nicht.
Es gab auch für 2016 keine konkrete Forderung für den Stellenplan. Wir stehen aber im Kontakt mit dem Freistaat, weil die Naturschutzbehörde zum staatlichen Landratsamt gehört. Wir reden daher im Schwerpunkt von Staatspersonal und nicht von Kreispersonal. Wir brauchen in diesem Bereich mehr Personal, allein um unseren Pflichtaufgaben nachzukommen. Also müssen wir hier die zuständige Organisationseinheit in die Pflicht nehmen und dort die notwendigen Stellen einfordern.
Sie haben bereits eingangs gesagt, dass Sie immer noch Spaß an der Arbeit haben. Allerdings haben Sie im vergangenen Jahr auch angedeutet, dass es Sie nervt, wenn Leute zwar viele Ziele und Pläne gut finden - aber nicht, wenn es vor der eigenen Haustür stattfindet. Haben Sie dieses Gefühl häufig oder war das ein Einzelfall?
Ich glaube, das ist etwas Generelles, ganz Menschliches. Man hat grundsätzlich Verständnis, dass wir Flüchtlinge aufnehmen müssen, dass wir etwas für die Energiewende tun müssen, dass Straßen oder Wohnungen gebaut werden müssen und so weiter. Aber der Mensch ist wohl so strukturiert, dass er die Dinge dann oft anders sieht, wenn er ganz direkt betroffen ist. Es ist schon fast amüsant zu beobachten, welche ganz generellen Argumente dann plötzlich dagegen sprechen und vorgetragen werden.
Für Sie und Ihre Familie ist dieses Jahr ein ganz besonderes, weil Sie Zuwachs bekommen. Haben Sie sich denn in dieser Hinsicht etwas für 2016 vorgenommen? Vielleicht etwas, was Ihr Zeitkontingent betrifft?
Das ist 2016 selbstverständlich das wichtigste Ereignis für meine Familie und mich persönlich. Wir freuen uns riesig auf unser drittes Kind, unsere kleine Nachzüglerin, die wir Mitte Februar erwarten. Und natürlich möchte ich mir bei aller Leidenschaft für mein Amt die Zeit für die Familie nehmen, um miterleben zu können, wie sich unser drittes Kind entwickelt. Das ist sicher kein einfacher Spagat, denn ich bin kein Vater, der abends oder am Wochenende regelmäßig daheim ist. Meine Stellvertreter habe ich aber schon vorgewarnt, dass sie mich in dieser Zeit öfter vertreten dürfen. Wenn die Familie wächst, muss man dafür Verantwortung übernehmen und auch Zeit einplanen - denn diese Zeit kommt nie wieder im Leben.