Sulzemoos:Teurer Alleingang

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Der Bau wird auch über höhere Abwassergebühren finanziert, erklärte Bürgermeister Gerhard Hainzinger. (Foto: Niels P. Jørgensen)

Sulzemooser Kläranlage soll 6,1 Millionen Euro kosten

Von Renate Zauscher, Sulzemoos

Die Kläranlage in Sulzemoos wird aus- und umgebaut und soll künftig eine Reinigungsleistung von 6000 Einwohnergleichwerten haben. Das Projekt wird die Bürger teuer zu stehen kommen: Die Baumaßnahme wird einschließlich des Rückbaus der Kläranlage in Wiedenzhausen und des Baus einer neuen Druckleitung zur Sulzemooser Anlage rund 6,1 Millionen Euro kosten. Der Großteil dieser Kosten ist umlagefähig: Das bedeutet, dass ihn die Bürger über höhere Abwassergebühren und über Verbesserungsbeiträge selber stemmen müssen.

Ursprünglich war eine für die Gemeinde Sulzemoos deutlich günstigere Ausbauvariante vorgesehen: Das Sulzemooser Abwasser sollte zusammen mit dem aus Odelzhausen in einer gemeinsamen Anlage geklärt werden. Sulzemoos hätte sich mit vergleichsweise geringen 3,7 Millionen Euro am Ausbau der Odelzhausener Anlage beteiligt. Dazu wären allerdings noch Kosten für die Zuleitungen und Maßnahmen im eigenen Gemeindebereich hinzugekommen. Der Abwasser-Zweckverband der beiden Gemeinden ist aber am Streit über die Zahl der jeweiligen Ausschusssitze gescheitert. Deutlich günstiger wäre wohl auch eine abgespeckte Ausbauvariante einer eigenen Sulzemooser Anlage mit Kosten von 2,4 Millionen Euro geworden, die ein Erlanger Unternehmen der Gemeinde vorgeschlagen hatte, die aber nie öffentlich im Gemeinderat behandelt wurde.

In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats wurde die Satzung für die Erhebung der Verbesserungsbeiträge verabschiedet, auf die sich die Bürger einstellen müssen. Nach jetziger Berechnung liegen die beitragsfähigen Kosten für die Maßnahme bei 5,96 Millionen Euro. In den Bürgerversammlungen des vergangen Jahres hatte Bürgermeister Gerhard Hainzinger (CSU) bereits mitgeteilt, dass diese Kosten zur einen Hälfte über Gebühren und zur anderen über Verbesserungsbeiträge erhoben werden sollen. Laut Hainzinger stellt dieses Modell einen "vertretbaren Mittelweg" dar. Nicht "beitragsfähig" sind laut Satzungsunterlagen Kosten von 169 000 Euro, die zu den reinen Baukosten für das "Baumanagement" hinzukommen. Auch den Anteil der Straßenentwässerung in Höhe von 283 750 Euro muss die Gemeinde übernehmen.

Für die Berechnung der Verbesserungsbeiträge werden laut Satzung Grundstücksflächen und Geschossflächen herangezogen. Nach vorläufiger Berechnung beträgt der Beitragssatz für erstere 0,35 Euro, für zweitere 6,70 Euro. Bei der Berechnung der Geschossfläche werden auch Kellerflächen und ausgebaute Dachgeschossflächen veranschlagt. Hainzinger betonte in der Sitzung, dass es sich bei den jetzt in der Satzung festgeschriebenen Zahlen zunächst nur um "Zirkabeträge" handle. Erst wenn nach Abschluss der Baumaßnahme Klarheit über die tatsächlich entstandenen Kosten herrsche, könne die abschließende Beitragsberechnung erfolgen. Die Gemeinde kann allerdings auch vorher schon Vorauszahlungen verlangen. Wenn die Erhebung der Verbesserungsbeiträge mit besonderen Härten für den Zahlungspflichtigen verbunden ist, könne die Zahlung des Beitrags auch in mehreren Teilzahlungen erfolgen. Die Satzung mit Details zur Beitragsberechnung kann in der VG-Verwaltung in Odelzhausen eingesehen werden; sie tritt zum 1. Juli dieses Jahres in Kraft.

Die Gebühren für die Abwasserentsorgung in der Gemeinde Sulzemoos sind bereits im Januar erhöht worden. So liegt die Gebühr für die Entsorgung von einem Kubikmeter Schmutzwasser jetzt bei 2,90 Euro statt bislang 1,70 Euro. Im Januar 2018 soll sie noch einmal angehoben werden auf 3,43 Euro pro Kubikmeter. Für die Entsorgung von Niederschlagswasser, das von überbauten oder versiegelten Flächen in das Kanalsystem geleitet wird, wurden bislang 16 Cent pro Quadratmeter Fläche erhoben; dieser Betrag wurde mittlerweile auf 29 Cent angehoben. 2018 soll diese Gebühr auf 27 Cent sinken.

© SZ vom 15.06.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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