Kommentar:Es geht um die Zukunft der Stadt

Die CSU verweigert sich dem Projekt Flächennutzungsplan, während alle anderen Fraktionen Kompromissbereitschaft zeigen. Die CSU weiß offenbar selbst nicht, was sie will

Von Viktoria Großmann

Die Dachauer CSU-Stadtratsfraktion weiß anscheinend nicht, was sie will. Vorbereitungen für einen neuen Flächennutzungsplan jetzt in Angriff zu nehmen, lehnt sie ab, weil im Stadtrat Dissens herrsche über die Zukunft Dachaus. Was so nicht stimmt. Beim Thema Verkehr etwa zeigt sich durch alle Fraktionen ein Bewusstsein dafür, dass dringend Alternativen zum Autoverkehr gefördert werden müssen. Es einigten sich auch alle gemeinsam auf die Umgestaltung der Münchner Straße. Zudem signalisieren alle anderen Fraktionen mit ihrer Zustimmung zum Projekt Flächennutzungsplan, dass sie bereit sind, sich in sicher langen und schwierigen Diskussionen letztlich zu verständigen. Die CSU stattdessen geht in Verweigerungshaltung.

Worauf will die CSU warten? Auf die nächsten Kommunalwahlen? In der Hoffnung, 2020 wieder selbst den Oberbürgermeister zu stellen und eine eigene Linie vorzugeben? Diese müsste sie erst einmal wieder finden. Eine Wahlniederlage, der Abgang zweier starker Köpfe, der Verlust eines Fraktionssitzes: Trotzdem konnte man zwischendurch glauben, dass sich die CSU unter ihrem redestarken, umgänglichen und eher pragmatischen Fraktionsvorsitzenden Florian Schiller wieder fängt. Doch Schiller wirkt nicht selten verloren in seiner Fraktion, deren einzelne Mitglieder in Ausschüssen sinnlose Debatten anzetteln, Sachverstand vermissen lassen oder stur auf Kontra gehen.

Beim Flächennutzungsplan geht es um die Zukunft der Stadt. Worum es der CSU geht, ist völlig unklar. Die stärkste Fraktion sollte sich einbringen. Mit Verweigerung gewinnt man keine Wahlen.

© SZ vom 09.11.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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