Kommentar:Chance auf Sachlichkeit

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Am meisten könnten die Dachauer von den Veränderungen im Stadtrat profitieren, wenn die Lokalpolitiker ihr Versprechen wahr machen und für die Sache stimmen statt gegeneinander

Von Viktoria Großmann

Sachlichkeit ist das Wort der Stunde unter den Stadträten. In den sechs Ausschüssen hat sich die rechnerische Mehrheit umgekehrt: Statt acht zu sieben für die eher progressiven Parteien SPD, Grüne, ÜB und Bündnis steht es nun acht zu sieben für eher konservative Positionen, nachdem die Grünen einen Sitz an die neue Ausschussgemeinschaft aus FDP-Stadtrat Jürgen Seidl und dem nun parteilosen Wolfgang Moll verloren haben. Eine Chance ist das vor allem für die CSU, die unerwartet eine neue Mehrheit finden könnte - falls nicht die eine Personalie noch weitere nach sich zieht und die Fraktion sich zerlegt. Zuversichtlich geben sich aber auch die augenscheinlichen Verlierer. Sie hoffen auf mehr Diskussionen und mehr Sachpolitik, auch darauf, den festen konservativen Block aufbrechen zu können.

Dazu gehört nicht nur die CSU. Auch die Fraktionsgemeinschaft BfD/FDP hat bisher geschlossen abgestimmt. Wenn es damit vorbei ist, könnten sich tatsächlich neue Mehrheiten ergeben. Seidl sieht sich bereits "als Zünglein an der Waage" und wittert wiederum die Chance, als Einzelkämpfer die FDP wieder populär zu machen. Die Neuordnung kann frischen Wind in die Debatten bringen, etwa wenn es um die Sportförderung geht, um Radwege oder Gewerbeflächen. Mit Seidl und Moll haben sich schließlich zwei langjährige TSV-Mitglieder zusammengefunden, auch wenn beide betonen, dass dies eher Zufall sei. Haarscharf fiel im Stadtrat im vergangenen Jahr die Abstimmung über Gewerbeflächen auf dem MD-Gelände aus. Im neuen Jahr wird es weitere Debatten über Gewerbegebiete geben, schließlich wird gerade in Zusammenarbeit mit Bürgern nach geeigneten Arealen gesucht.

Die Veränderungen im Stadtrat bergen tatsächlich Chancen. Am meisten könnten davon die Dachauer profitieren, wenn die Lokalpolitiker ihr Versprechen wahrmachen und für die Sache stimmen statt gegeneinander.

© SZ vom 08.01.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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