Bezirkstagspräsident:Josef Mederer erneut gewählt

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Der Politiker aus Altomünster leitet auch künftig die Geschicke des Bezirks Oberbayern

Die Geschicke des Bezirks Oberbayern werden künftig von einer Kooperation aus CSU, Freien Wählern und SPD gelenkt. Im Fokus der konstituierenden Sitzung stand zunächst die Wahl des Bezirkstagspräsidiums. Bezirkstagspräsident Josef Mederer aus Altomünster wurde mit 63 der 82 abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. Neuer stellvertretender Bezirkstagspräsident ist Rainer Schneider (Freie Wähler). Er erhielt 56 Stimmen. Als weiteren stellvertretenden Präsidenten wählte das Gremium mehrheitlich Michael Asam (SPD).

Dem Bezirkstag von Oberbayern gehören 82 Bezirksräte und Bezirksrätinnen aus zehn Fraktionen und Gruppierungen an. Die drei kooperierenden Fraktionen CSU, Freie Wähler und SPD verfügen über eine Mehrheit von 44 Sitzen. In seiner Antrittsrede versprach Bezirkstagspräsident Mederer ein "gutes, kollegiales und konstruktives Miteinander über Parteigrenzen hinweg". Es werde keine demokratische Gruppierung ausgegrenzt. "Wichtig ist, dass wir zu einem guten Ergebnis im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Oberbayerns kommen." Diese breite Verankerung sei wegen der Aufgaben, die der Bezirkstag in der Wahlperiode bis 2023 zu bewältigen habe, besonders wichtig. Als Beispiel nannte Mederer die Übernahme der ambulanten Hilfe zur Pflege zum 1. Januar 2019 und den Aufbau von Pflegestützpunkten in Oberbayern. "Wenn ein Landkreis es wünscht, bekommt er einen Pflegestützpunkt für die neutrale und wohnortnahe Beratung", versprach Mederer.

Des Weiteren stehe der Bezirk Oberbayern mit der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes vor einer großen Herausforderung. "Bei jeder Entscheidung hier im Bezirk muss klar sein, Menschen mit Behinderungen sind keine Almosenempfänger oder gar Bittsteller. Sie haben ein Recht auf passgenaue Hilfen." Beim Bezirk stehe der "Mensch im Mittelpunkt." Dies sei auch das zentrale Leitmotiv für die Weiterentwicklung der Kliniken des Bezirks Oberbayern. "Wir brauchen weniger stationäre und noch viel mehr ambulante Behandlungsangebote. Wir müssen die Kliniken zu den Menschen bringen", sagte der wiedergewählte Bezirkstagspräsident.

© SZ vom 08.11.2018 / SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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