Ausbau des Kanalnetzes:Weichser Bürger soll nicht belastet werden

Lesezeit: 1 min

Die Weichser Bürger müssen im Gegensatz zu anderen Gemeinden des Landkreises einen Teil der Kosten für den Ausbau des Kanalnetzes nicht in einer Einmalzahlung teilweise übernehmen. Der Gemeinderat entschied sich dagegen und will die Kosten langfristig über die Gebühren refinanzieren. Bei Investitionen in Abwassersystem und Kanäle handelt es sich, rechtlich gesehen, um sogenannte rentierliche Schulden. Damit ist gemeint, dass die anfallenden Kosten nicht von der jeweiligen Gemeinde übernommen werden dürfen, sie darf sie nur vorstrecken. Zahlen muss sie jeder Bürger, über die Abwasser- und Kanalgebühren. Einige Gemeinden wie Röhrmoos hatten auch Ergänzungsbeiträge erhoben, um die Kredite schneller zu tilgen. Die Kommunalaufsicht am Landratsamt hatte Weichs diese Vorgehensweise empfohlen. Weichs will trotz angespannter Haushaltslage nicht folgen.

CSU-Gemeinderat Martin Betz sprach sich entschieden dagegen aus: "Ein Einmal-Beitrag belastet die einzelnen Haushalte sicher höher" als Gebühren. Fraktionskollege Robert Neisser plädierte ebenfalls für eine Umlegung auf die monatlichen Kanalgebühren. Petra Hesse (SPD) sieht einen "unguten Zusammenhang mit unserer aktuellen Finanzlage, wenn wir jetzt Einmalbeiträge beschließen". Birgit Singer (CSU) befürchtet "einen zu großen Verwaltungsaufwand, weil sich viele dagegen sträuben werden". Nach ausgiebiger Diskussion stimmten die Räte geschlossen gegen eine Beitragserhebung zur Sanierung des Kanalnetzes.

Für die Beitragssätze müssten die geschätzten Gesamtkosten von einer Million Euro abzüglich 25 Prozent für Straßenentwässerung anteilig berechnet werden. Bei einer Kostenverteilung zu 60 Prozent für die Regenwasser- und 40 Prozent für die Schmutzwasserbehandlung würden pro Quadratmeter Grundstücksfläche 0,62 Euro und pro Quadratmeter Geschossfläche 0,85 Euro berechnet. Falls die Kosten je zur Hälfte verteilt werden, ergeben sich Beitragssätze von 0,52 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche und 1,06 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche. Bei einem Areal mit 500 Quadratmeter Grundstücksfläche und 300 Quadratmeter Geschossfläche würde sich ein Beitrag von circa 600 Euro ergeben. Wenn keine Ergänzungsbeiträge erhoben werden, wird der Kanalausbau über die kalkulatorische Abschreibung zuzüglich Verzinsung durch die Kanalgebühren refinanziert. Bei einem Abschreibungssatz von zwei Prozent dürfte die Refinanzierung in Weichs dann ungefähr 50 Jahre dauern.

© SZ vom 09.06.2015 / sies - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: