Transatlantische Beziehungen:Süße Treueschwüre

Die EU-Kommission freut sich auf die neue US-Regierung und stellt schon mal einen Arbeitskatalog auf. Doch die Freude könnte zu früh kommen.

Von Stefan Kornelius

Seit dem Wahlsieg Joe Bidens brummt und summt Europas politische Klasse in Vorfreude auf eine transatlantische Harmonie, die vier Jahre schmerzlich vermisst wurde - die aber in den Jahren mit Barack Obama oder gar George W. Bush auch nicht wirklich vorzufinden war. Wenn die EU-Kommission nun also ein kleines Willkommenspapier für Joe Biden verfasst, dann knüpft sie lediglich an den Problemkatalog an, der schon vor Donald Trump aufgesetzt war.

Zwei Lektionen müssen dabei beherzigt werden. Erstens die Trump-Lektion: Ohne demokratische Stabilität ist alles nichts. Wer also etwas erreichen will, braucht Festigkeit bei Kommunikation und Institutionen. Zweitens die China-Lektion: Wer gegen die Marktwucht aus Fernost und die neuen Handelsbrüder Pekings bestehen will, der muss besser sein und Standards setzen. In den nächsten Jahren wird im Wettlauf um künstliche Intelligenz die technologische Vorherrschaft entschieden - und damit über die Nummer eins in der globalen Politik.

Für diese hehren Ziele wird noch der eine oder andere Treueschwur geleistet. Allein, der Teufel liegt im Detail, und diese Details kennt man schon aus der Vergangenheit: 5 G, Besteuerung von Dienstleistern, Handelsbarrieren. Überschriften gibt es genug. Was fehlt, ist der Text.

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