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Profil:Bernd Wiegand

(Foto: Hendrik Schmidt/dpa)

Oberbürgermeister von Halle (Saale), der jetzt nicht mehr nur gegen Kritik immun ist.

Von Cornelius Pollmer

"Hauptsache Halle" lautete der Wahlspruch, mit dem sich Bernd Wiegand im Sommer 2012 um das Amt des Oberbürgermeisters an der Saale bewarb. Er gewann und machte danach mehrmals die Erfahrung, dass Politik auch außerhalb von Wahlkämpfen zu einem sehr großen Teil aus Kommunikation besteht. Zu kommunizieren gab es auch an diesem Montag wieder reichlich, nachdem sich am Wochenende der Eindruck verfestigt hatte, Bernd Wiegand und weitere kommunale Amtsträger in Sachsen-Anhalt handelten bei der Organisation des Impfens unabhängig von Alter oder Vorerkrankungen nach der Devise "Hauptsache ich".

Halles parteiloser Oberbürgermeister und einige Stadträte hatten zuvor unter Missachtung der bundesweit festgelegten Reihenfolge erste Impfungen gegen das Coronavirus erhalten. Nach stärker werdender Aufmerksamkeit und Kritik hatte Wiegand das Vorgehen verteidigt und lediglich eingeräumt, seine Impfung Mitte Januar zu spät öffentlich gemacht zu haben. Zur Begründung hatte er mangelhafte Vorgaben etwa in der Impfverordnung des Bundes angeführt und sich auf ein von der Stadt entwickeltes Zufallsverfahren zum Umgang mit solchen Impfdosen berufen, die am Ende eines Tages übrig bleiben und nicht bis zum nächsten haltbar sind. Mit einer solchen Dosis war Wiegand am 17. Januar vergleichsweise spontan geimpft worden.

Der Oberbürgermeister will kein rechtes Problem erkennen

Statt auf Kritik inhaltlich wirklich einzugehen, hatte Wiegand am Samstag die Kritik kritisiert und gesagt, man könne fast von einer "Hexenjagd" sprechen. In einer weiteren Pressekonferenz am Montag ging es erneut um Fragen der Unvollständigkeit und Eindeutigkeit der Verordnung. Politik ist Kommunikation - und als in den Stream zugeschalteter Bürger konnte man jetzt also wieder einen Oberbürgermeister sehen, der lang und breit darlegte, warum Impfungen, die es nach den herrschenden Regeln der Priorisierung gar nicht hätte geben dürfen, aus seiner Sicht kein Problem darstellten.

Bernd Wiegand, geboren 1957 in Braunschweig, ist Diplom-Verwaltungswirt und Doktor der Rechte, zudem erwarb er 2006 an der Fernuniversität Hagen einen "Master of Mediation". Seine persönliche Webseite weist einen eigenen Reiter für "Erfolge" auf - der größere Teil von Wiegands Eintrag in der Enzyklopädie Wikipedia hingegen behandelt "Rechtliche Auseinandersetzungen". Gegen die Vorwürfe des Mobbings und der Untreue hat Bernd Wiegand sich im Amt schon wehren müssen, wegen der vorzeitigen Corona-Impfung ist jetzt eine weitere Anzeige eingegangen. Kritik an seiner Person sowie Rücktrittsforderungen wollte Wiegand mit Verweis auf eine jahrelange Praxis des Nichtkommentierens solcher Vorwürfe auch diesmal nicht kommentieren.

Bereits der dritte derartige Fall innerhalb weniger Tage

Zu den Kritikerinnen gehört Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD). Sie hatte gesagt, sie habe "keinerlei Verständnis, wenn bundesweit festgelegte Impfreihenfolgen missachtet werden". Nach Angaben ihres Ministeriums waren Landkreise und kreisfreie Städte mehrmals angewiesen worden, ein Verfahren zum Umgang mit übrig gebliebenen Dosen unter Einhaltung der festgelegten Reihenfolge zu entwickeln.

Dennoch ist die Causa Wiegand/Stadträte bereits der dritte bekannt gewordene Fall binnen weniger Tage, in dem Kommunalpolitiker in Sachsen-Anhalt gegen die festgelegte Impfreihenfolge verstoßen haben. Es gab Begründungen, es gab Entschuldigungen, es bleibt aber vor allem der Eindruck: Wenn Impfstoff bundesweit knapp ist, dann kann etwas nicht stimmen, wenn im Kleinen auf einmal "zu viel" davon da ist, wenn also selbst bei kurzfristigen Absagen nicht Berechtigte derselben Gruppe geimpft werden. Wenn durch derart mangelhaftes Impf-Management dann auch noch - und sei es per Zufallsverfahren - jene profitieren, die dieses Management organisieren, ist das Problem perfekt. Gerade jetzt, da es auf Solidarität aller im Handeln wie auch im Anschein so sehr ankommt.

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