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Vorwürfe gegen RBB:"Sorgfaltspflicht nicht gerecht geworden"

Das Fernsehzentrum des rbb

Mängel bei der Produktionsfirma: der Rundfunk Berlin-Brandenburg.

(Foto: rbb/Hanna Lippmann)

Ein Rechnungshofbericht kritisiert Unregelmäßigkeiten bei der DokFilm GmbH, die zur Hälfte der Sendertochter RBB Media GmbH gehört. Der RBB reagiert: Die Mängel seien abgestellt.

Der RBB hat nach einem Bericht des Landesrechnungshofs Brandenburg auf Vorwürfe gegen die DokFilm GmbH reagiert, die je zur Hälfte der Sendertochter RBB Media GmbH und der Polyphon GmbH gehört. Die Vorwürfe beziehen sich auf die Jahre 2015 und 2016.

Unter anderem kritisiert der Bericht, dass vier Dienstwagen ohne Gesellschafterbeschlüsse beschafft wurden. Auch die Bewirtungspraxis der Produktionsfirma wurde bemängelt. Die Geschäftsführung habe regelmäßig zu geschäftlichen Zwecken Redakteure öffentlich-rechtlicher Sender in Restaurants eingeladen. Zu den Reisekosten der GmbH schreibt der Rechnungshof: Es habe an einer "wirksamen Kontrolle der Reisekostenabrechnungen" gefehlt. So sei etwa eine Hotelrechnung doppelt abgerechnet und verbucht worden. In der Zusammenfassung schreibt der Rechnungshof, die Geschäftsführung sei "ihrer Sorgfaltspflicht nicht gerecht geworden".

Die RBB Media habe durch den Landesrechnungshof Kenntnis von Vorwürfen gegen die DOKFilm erhalten, erklärte Edda Kraft, Geschäftsführerin der RBB Media. "Wir haben danach gemeinsam und unmittelbar damit begonnen, die aufgezeigten Mängel abzustellen. Dazu gehörte eine Neufassung der Regularien und die Bestellung eines neuen Geschäftsführers."

Der Rechnungshof habe, so Edda Kraft, die Maßnahmen ausdrücklich anerkannt. Man sei sicher, dass sich derartige Vorfälle nicht wiederholten. Mit neuen Regeln für Bewirtung werde sich der - ebenfalls neu zusammengesetzte - Aufsichtsrat befassen. Der damalige Geschäftsführer sei "derzeit nicht im Dienst", über seine Zukunft werde verhandelt.

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