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Australien:Hausdurchsuchung bei Journalistin unrechtmäßig

Die Journalistin Annika Smethurst schrieb für die Zeitung Sunday Telegraph über Pläne der australischen Regierung, den Sicherheitsbehörden mehr Befugnisse zu geben - daraufhin wurde im Juni 2019 ihre Wohnung durchsucht. Diese Durchsuchung hat das höchste australische Gericht nun als unrechtmäßig bezeichnet. Smethurst hatte unter anderen davon berichtet, dass das Ausspionieren von Bürgern geplant sei. Bei der Hausdurchsuchung in Canberra wollte die Bundespolizei die Quelle für den Bericht finden.

Der Durchsuchungsbeschluss habe das entsprechende Gesetz falsch ausgelegt, er sei ungültig, erklärte der High Court am Mittwoch. Das Gericht lehnte es aber ab, anzuordnen, das beschlagnahmte Material zu zerstören.

News Corp ist eines der größten Medienhäuser Australiens und gehört dem Unternehmer Rupert Murdoch. Die Organisation Reporter ohne Grenzen kritisiert in ihrer weltweiten Übersicht Australien: Dort machten Gesetze über Terrorismus und nationale Sicherheit die Berichterstattung über diese Themen fast unmöglich.

© SZ vom 16.04.2020 / dpa
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