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Forderung der Linken:Kultur soll ins Grundgesetz

Die Linke im Bundestag will die Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Simone Barrientos, sprach sich zudem dafür aus, das Kooperationsverbot von Bund und Ländern im Bereich Kunst und Kultur zugunsten eines Kooperationsgebotes aufzuheben, eine Lösung, "die den Bund in die Pflicht nimmt, ohne den Ländern die Gestaltungsfreiheit zu nehmen". Barrientos nannte es einen "unhaltbaren Zustand", wenn Künstlerinnen und Künstler oder Soloselbstständige aus dem Kulturbereich aufgrund der föderalen Struktur mit unterschiedlichen Nothilfen auskommen müssten.

© SZ vom 13.06.2020 / dpa

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