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EU-Kommissarin:Chance Europa

Seit die Europäische Kommission 2015 die strategischen Rahmenbedingungen für den digitalen Binnenmarkt vorgegeben hat, sind einige wichtige Fortschritte erzielt worden. 2018 läuft die Initiative WiFi4EU zur europaweiten Einrichtung kostenloser öffentlicher Wlan-Hotspots an.

(Foto: Alessandra Schellnegger)

Die EU verfügt über die idealen Bedingungen, um die digitale Revolution für alle durchzusetzen.

Der digitale Binnenmarkt ist Europas Chance zum Aufbruch. Denn die digitale Revolution ist keine Zukunftsvision mehr, sondern durchdringt bereits heute viele Bereiche unseres Lebens. Nicht nur die Art, wie wir kommunizieren oder Medieninhalte konsumieren, hat sich tiefgreifend verändert - nahezu unser gesamter Alltag ist im Wandel. Fortschritte in der Rechenleistung und der Datenübertragung, bei disruptiven Technologien wie künstlicher Intelligenz, selbstfahrenden Autos oder dem Internet der Dinge werden Wirtschaft und Gesellschaft auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten nachhaltig beeinflussen.

Diese Entwicklung bringt jedoch nicht nur einschneidende Veränderungen und Herausforderungen mit sich, sondern sie eröffnet uns auch gewaltige Möglichkeiten: Europa verfügt über eine starke Industrie, technisches Know-how, gut ausgebildete Fachkräfte und eine innovative Start-up-Szene. Wenn wir auf diese Stärken bauen, wird es uns gelingen, eigene digitale Erfolgsmodelle zu entwickeln - und dies gerade in den Bereichen, welche von den Umwälzungen am meisten betroffen sind, wie etwa der Verkehr, die Energieversorgung, das Gesundheitswesen oder auch der Finanzsektor.

Der Schlüssel zur Verwirklichung dieses Potenzials liegt in der Schaffung gemeinsamer Rahmenbedingungen für Investitionen, Innovation und Wachstum in Europa. Wir brauchen aber auch konkrete Maßnahmen, die es jedem Einzelnen ermöglichen, die neuen Technologien aktiv und sorgenfrei zu nutzen. Zum Beispiel durch den Erwerb digitaler Kompetenzen, den wir mit einem neuen europäischen Aktionsplan vorantreiben. Oder auch durch die Verbesserung der Cybersicherheit angesichts wachsender Bedrohungen digitaler Systeme und Geräte.

Unser Ansatz auf der europäischen Ebene folgt der Philosophie einer langen Erfolgsgeschichte: So wie der EU-Binnenmarkt seit 25 Jahren durch fairen Wettbewerb und Abbau von Hindernissen Vorteile für Bürger und Unternehmen gebracht hat, wollen wir eine florierende Digitalwirtschaft schaffen, die allen zugutekommt. Dazu muss der Binnenmarkt in der Europäischen Union fit für das digitale Zeitalter gemacht werden. Schätzungen zufolge könnte ein digitaler Binnenmarkt jährlich bis zu 415 Milliarden Euro zur Wertschöpfung in der EU beitragen und Hunderttausende neue Arbeitsplätze schaffen.

Um mit unseren globalen Wettbewerbern digital auf Augenhöhe zu konkurrieren, benötigen europäische Unternehmen einen gesamteuropäischen Markt. 2016 stieg der elektronische Handel in Europa innerhalb eines Jahres um 15 Prozent auf 530 Milliarden Euro, jedoch nutzte nur jedes fünfte Unternehmen das Potenzial elektronischer Verkäufe.

Wir wissen, worum es geht

Seitdem die Europäische Kommission 2015 die strategischen Rahmenbedingungen für den digitalen Binnenmarkt vorgegeben hat, sind einige wichtige Fortschritte erzielt worden. 2018 läuft unsere Initiative WiFi4EU zur europaweiten Einrichtung kostenloser öffentlicher Wlan-Hotspots an. Mit der Bereitstellung des 700-MHz-Bandes für die Entwicklung von 5G-Netzen haben wir eine wichtige Grundlage für die nächste Generation des Mobilfunks geschaffen, die bahnbrechende Innovationen in Bereichen wie Smart Home, autonomes Fahren oder in der personalisierten Telemedizin ermöglicht.

Bei all dem haben wir auch immer das Wohl jedes einzelnen Bürgers im Blick: zum Beispiel mit der Abschaffung der Roaming-Gebühren, der Möglichkeit, Online-Abonnements für Filme, Videospiele oder Musik auf Reisen in anderen EU-Ländern zu nutzen oder der Beendigung der Diskriminierung von Verbrauchern, die im Internet grenzübergreifend einkaufen wollen.

Natürlich hat die digitale Revolution nicht nur eine ökonomische, sondern auch eine gesellschaftliche Dimension, wie unter anderem die anhaltende Debatte über den Umgang mit den sozialen Medien zeigt. Zu dieser Problematik haben wir Grundsätze für Online-Plattformen vorgelegt, um Hasskommentare und die Anstachelung zu Gewalt und Terrorismus möglichst effizient zu identifizieren und zu entfernen.

Doch ohne Vertrauen in die digitale Wirtschaft und Gesellschaft kann Europa seine Chancen nicht nutzen. Genau dieses Vertrauen wollen wir durch mehr Datensicherheit und einheitlichen Datenschutz auf der europäischen Ebene stärken.

Mit den richtigen Rahmenbedingungen und Investitionen können wir sicherstellen, dass sich das Potenzial des digitalen Wandels für uns alle voll entfaltet. Dazu brauchen wir die Weitsicht und den politischen Willen aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union und besonders auch Deutschlands: zum einen, um bestehende nationale Hindernisse zu überwinden, wie etwa im Medien-, Urheber- und Datenschutzrecht oder bei der Verwaltung von Funkfrequenzen - und um gemeinsam ambitionierte Strategien für Zukunftstechnologien wie etwa künstliche Intelligenz zu vereinbaren. Zum anderen für einen robusten EU-Haushalt, der die notwendigen grenzüberschreitenden Investitionen überhaupt erst ermöglicht.

Wir wissen, worum es geht: Ohne die richtigen Funkfrequenzen für die nächste Mobilfunkgeneration und ohne ausreichende Investitionen in den Breitbandausbau kann der digitale Binnenmarkt nicht vollendet werden. Und ohne Autoren, Journalisten und eine verlässliche Kulturpolitik gerät die gelebte, digitale Demokratie in Gefahr. Nur wenn Europa gemeinsam und schnell Fortschritte bei diesen wichtigen Themen erzielt, können wir die Chancen der digitalen Revolution bestmöglich nutzen - und unseren eigenen, europäischen Weg in die vernetzte Zukunft erfolgreich gestalten.

Mariya Gabriel ist EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft.