Duales Rundfunksystem:Wem das Fernsehen dient

Lesezeit: 4 min

In Werbespots stöhnen nackte Frauen unter Angabe einer Telefonnummer. Man kann "Grundversorgung" auch so auslegen. Es gibt zwar Landesmedienanstalten, die so etwas verhindern sollten; aber das funktioniert nicht, weil diese Medienanstalten die Sender ihres Bundeslandes aus standortpolitischen Erwägungen protegieren. Und die Politiker, die einst die Büchse der Pandora geöffnet haben, genieren sich dafür offenbar so, dass sie stumm bleiben.

Privat-TV besteht nicht nur aus Sex und Schrott; es gibt viel seichte, bisweilen aber auch qualitätvolle Unterhaltung, Spielfilme in RTL und Sat, auf die auch ARD und ZDF stolz sein könnten. Die Information bei den Privaten ist Infotainment.

Der Schwerpunkt der Öffentlichen liegt auf politischen Themen, bei den Privaten auf dem Boulevard; Programm und Werbung fließen dort ineinander. Auf ARD und ZDF hat die private Konkurrenz doppelten Einfluss gehabt: Die Öffentlich-Rechtlichen haben sich eine flottere Gangart angewöhnt; das ist gut. Zugleich gibt es zu viel Anpassung im Negativen: Sponsoring, Schleichwerbung, Quotenmanie, Verflachung.

Abklatsch der Privaten unnötig

Gleichwohl: Das öffentlich-rechtliche Fernsehen ist (auch wegen Arte, Phoenix und 3Sat) noch immer gut. Wenn es nicht existierte, müsste man es erfinden. Vor ein paar Jahren verblüffte der US-Medienwissenschaftler Richard Chesney mit der These, nur starke öffentlich-rechtliche Medien wie in Deutschland könnten die US-Demokratie noch retten.

Das Korn Wahrheit darin: Die Demokratie braucht diese Sender, aber nicht als Abklatsch der Privaten. Der Bildungsanspruch darf kein lästiges Beiwerk, das Programm nicht banalisiert, der Programmauftrag nicht verkauft werden. Das bedeutet: Werbung ist zu streichen. Damit nimmt man nur ganz wenige Prozent des Finanzbedarfs ein, es verwischt sich aber so die Grenze zu den Privaten.

ARD und ZDF müssen herunter von der Rutsche des Kommerzes. Sie brauchen, weil sie demokratische Dienstpflicht haben, Geld - aber nicht aus der Werbung und nicht aus einer Spritze, die die Politik kontrolliert. Fernsehjournalismus muss von der Politik, so gut es geht, unabhängig sein.

Das Verfassungsgericht sollte daher, das wäre ein guter Anfang, die TV-Gebühren einfach an die Inflationsrate koppeln. Die Privaten sollten das begrüßen und froh sein, dass es öffentlich-rechtliche Sender gibt. Ansonsten würden die Privaten vom Verfassungsgericht dienstverpflichtet werden, die Vielfalt der Meinungen in ihren Programmen zu zeigen; das würde ihre Kosten steigern und die Gewinne schmälern.

Die Lebenslüge des dualen Systems

Es gilt Abschied zu nehmen von der Lebenslüge des dualen Systems: Sie besagt, dass sowohl die privaten als auch die öffentlichen Sender einen demokratischen und kulturellen Dienstauftrag hätten. Das ist falsch.

Die kommerziellen Sender kennen in erster Linie den Auftrag, Geld zu verdienen. Sie sind nicht Dienstleister der Demokratie. Von den öffentlich-rechtlichen Sendern muss man genau das verlangen - und das kostet. Nicht die Zuschauerquote rechtfertigt daher die Gebühren, sondern die Qualität.

Wenn die Privaten heute keine demokratische Dienstpflicht haben, bedeutet das nicht, dass sie sich alles leisten können. Die Unantastbarkeit der Menschenwürde gilt auch dort - und zumindest darum müssen sich die Medienanstalten kümmern; sonst mag man sie abschaffen. Und die öffentlich-rechtlichen Sender sollten sich ein anspruchsvolles Sendungsbewusstsein leisten.

Zur SZ-Startseite