Antrittsvorlesung Heribert Prantl:Das tägliche Brot der Demokratie

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Heribert Prantl, Leiter der innenpolitischen Redaktion der Süddeutschen Zeitung, ist neuer Honorarprofessor der Universität Bielefeld. Seine Antrittsvorlesung in Auszügen.

Heribert Prantl, Jurist und Leiter des Ressorts Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung, ist neuer Honorarprofessor der Universität Bielefeld. Prantl, 56, der Philosophie, Geschichte und Rechtswissenschaft studiert hat, kam 1988 als Redakteur zur SZ. Zuvor arbeitete er mehrere Jahre als Staatsanwalt und Richter. In seiner Antrittsvorlesung vor den Professoren und Studierenden der juristischen Fakultät widmete er sich der Bedeutung der Pressefreiheit in Zeiten der Kommunikationsrevolution.Die Vorlesung in Auszügen.

Heribert Prantl

Heribert Prantl, Leiter der innenpolitischen Redaktion der SZ, ist neuer Honorarprofessor an der Universität Bielefeld.

(Foto: Foto: SZ)

Es ist heutzutage ziemlich ungewöhnlich, dass ein politischer Journalist Professor wird und Professor ist. Für gewöhnlich haben die beiden Berufe heute wenig miteinander zu tun. Der Journalist und der Professor (wenn es sich nicht gerade um einen Professor der Kommunikationswissenschaft handelt) leben in sehr verschiedenen Welten: Presse ist Presse, Universität ist Universität. Publizistik und Wissenschaft sind, wie gesagt, verschiedene Welten. Das war in den Anfangszeiten der deutschen Demokratie anders. Damals, in den unruhigen und zornigen Jahren des 19. Jahrhunderts, im Vormärz und in den Jahren der bürgerlichen Revolution von 1848/49, damals war ein Professor, ein Rechtsprofessor zumal, nicht allein dies; er war zugleich Journalist, Redakteur, Publizist. Er war ein politischer Professor.

Volkslehrer für das bürgerliche Publikum

Damals, als fast jeden Tag eine neue Zeitung gegründet (und wieder verboten) wurde, waren Hochschullehrer zugleich Lehrer der Nation, sie waren politisch-publizistische Volkslehrer für ein schnell wachsendes bürgerliches Publikum. Und wenn sie als Hochschullehrer, weil politisch unbotmäßig (und dazu gehörte nicht viel), zwangspensioniert wurden, waren sie publizistisch noch aktiver als vorher.

Damals: das war die Zeit, in der an die Stelle einer fest gefügten Ständeordnung die Idee einer freien, bürgerlichen Gesellschaft trat. Es war die Zeit, als die Deutschen die Straße als den Ort des Protestes entdeckten, als sich Erbitterung und Empörung über Majestäten, Fabrikherren und Behörden Luft machten in Protestmärschen, Demonstrationen und Manifestationen. Es war eine Zeit, in der in Hunderten von Volksversammlungen über Gott und die Welt, über Straßenbau, Industrieverschmutzung und über das allgemeine Wahlrecht gestritten wurde. Und diese Volksversammlungen waren eine Art politische Volkschule, dort lernten Handwerksgesellen zusammen mit den Studierten das Abc der demokratischen Rituale.

Universalrezept für die Zukunft

Die Pressefreiheit galt allen, die die Verhältnisse nicht so lassen wollten, wie sie waren, als Urgrundrecht und als Universalrezept zur Gestaltung der Zukunft. In dem Zauberwort Pressefreiheit flossen damals alle politischen Sehnsüchte zusammen. Hauptorganisator des Hambacher Festes von 1832, der ersten deutschen Großdemonstration, war mein journalistischer Urahn Phillipp Jakob Siebenpfeiffer, geboren im Revolutionsjahr 1789. Er war Schüler des liberalen Staatsrechtslehrers Karl von Rotteck, ein kämpferischer Mann, der sich den Mund nicht verbieten ließ.

[...]

Vor 160 Jahren war es die Zensur, die die Pressefreiheit würgte. Heute drohen der Pressefreiheit ganz andere Gefahren. Ich meine nicht so sehr die Gefahren durch medienfeindliche Sicherheitsgesetze. Die gibt es: siehe Vorratsdatenspeicherung, siehe die Paragrafen zur Überwachung der Telekommunikation. Journalistentelefone werden überwacht, die Telefonnummern gespeichert, die Journalisten-Computer können durchsucht werden - gerade so, als gäbe es keinen Schutz der Vertraulichkeit, als gäbe es kein Redaktionsgeheimnis.

Wenn der Staat mit Blaulicht kommt

Was hilft das in der Strafprozessordnung verankerte Zeugnisverweigerungsrecht, was hilft es dem Journalisten, wenn er die Auskunft darüber verweigern darf, wer ihm bestimmte Informationen gegeben hat, wenn der Staat durch Computerdurchsuchung oder Telefonüberwachung das ohne weiteres herausbekommen kann?

Die Pressefreiheit muss, so ist es seit längerer Zeit zu beobachten, wieder beiseite springen, wenn der Staat mit Blaulicht, also mit Sicherheitsinteressen, daher kommt. "Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse" ist zwar, so steht es im Spiegel-Urteil von 1965 und im Cicero-Urteil von 2007, ein "Wesenselement des freien Staates". Aber in der politischen und staatlichen Praxis ist die Pressefreiheit ein Sonntagsreden-Grundrecht. Der Gesetzgeber hat sich angewöhnt, Pressefreiheit gering zu schätzen. Ich frage mich freilich, ob es sich nicht auch der Journalismus angewöhnt hat, sich selber gering zu schätzen. Geht nicht womöglich von der Presse selbst mehr Gefahr für die Pressefreiheit aus als vom Gesetzgeber? Ich glaube: Ja!

"Die größte Gefahr für den Journalismus ist der Journalismus selbst"

Die wirklich große Gefahr für den Journalismus hierzulande geht vom Journalismus, von den Medien selbst aus - von einem Journalismus, der sich selbst und seine Kernaufgaben verachtet; der Larifari an die Stelle von Haltung setzt; die Gefahr geht von Verlegern aus, die den Journalismus aus echten und vermeintlichen Sparzwängen kaputtmachen; sie geht von Medienunternehmern aus, die den Journalismus auf den Altar des Anzeigen- und des Werbemarktes legen.

Vielleicht liegt es an meiner Studien- und Richter-Vergangenheit in Regensburg, dass mir an dieser Stelle ein Spruch des verstorbenen Regensburger Fürsten Johannes von Thurn und Taxis einfällt. Der hat einmal über das fürstliche Vermögen gesagt: Es sei so groß, dass man es nicht versaufen, verfressen oder verhuren könne - man könne es nur verdummen. Manchmal habe ich das Gefühl, dass es mit dem geistigen und ökonomischen Vermögen, das in deutschen Zeitungsunternehmen steckt, auch so ist. Schon heute klagt jeder dritte Journalist, dass die Zeit fehle, "um sich über ein Thema auf dem Laufenden zu halten". Dadurch ist - und das ist mitnichten nur bei vielen kleinen lokalen Blättern so - eine zentrale Aufgabe gefährdet: das Aufspüren von Entwicklungen und Fehlentwicklungen,, das Sammeln, Bewerten und Ausbreiten von Fakten und Meinungen.

Die Aufklärungsmacht der Presse

Der Strafprozeß gegen den früheren Waffenmakler Karlheinz Schreiber, der soeben in Augsburg begonnen hat, erinnert an den CDU-Spendenskandal, der vor gut zehn Jahren mit den Ermittlungen gegen diesen Angeklagten seinen Anfang nahm. Die Monate des Skandals haben mich damals wieder gelehrt, woran ich schon nicht mehr so richtig zu glauben gewagt hatte: Die Aufklärungs- und Aufdeckungsmacht der Presse, ihre überlegene Aufdeckungskompetenz. Ich sage das als politischer Journalist, der früher Staatsanwalt war, weil ich mir damals oft mehr als Staatsanwalt vorkam als in der Zeit, in der ich es, bis 1987, tatsächlich gewesen bin.

Die Staatsanwaltschaft hat bekanntlich alle möglichen Zwangsmittel zur Verfügung, bis hin zum Haftbefehl. Täuscht mein Eindruck, daß Publizität ein viel wirksameres Mittel sein kann? Die Macht und die Kraft der Medien können bei der Aufklärung politischer Skandale mit strafrechtlichem Einschlag in besonderer Weise deutlich werden - gerade dann, wenn man die Rolle der Medien vergleicht mit der noch immer bescheidenen Rolle, die dabei Staatanwaltschaft und Justiz spielen.

Man mußte fast lachen

Man mußte seinerzeit, vor zehn Jahren, ja fast lachen darüber, mit welcher Inbrunst der seinerzeitige CDU-Chef Wolfgang Schäuble und die damalige CDU-Generalsekretärin Angela Merkel bei den Skandal-Pressekonferenzen immer wieder auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft verwiesen haben - als sei dort der große Hort der Aufklärung. Vielleicht war der Verweis auf die Staatsanwaltschaft ja gerade deswegen so inbrünstig, weil man weiß, wie dort Anspruch und Wirklichkeit bei strafrechtlichen Ermittlungen im politischen Kontext auseinanderklaffen.

Welcher der großen polititschen Skandale der Bundesrepublik ist strafrechtlich wirklich aufgearbeitet worden? Die Instrumente des Strafrechts kratzten meist nur an der Oberfläche. Ob bei der sogenannten Spiegel-Affäre im Jahr 1962, ob bei der Spielbankenaffäre von 1959, bei der der damalige CSU-Generalsekretär und nachmalige Bundesinnenminister Friedrich Zimmermann einen Falscheid schwor, ob beim sogenannten Celler Loch - keiner der Akteure, Planer und mitwissenden Profiteure wurde je dafür zur Rechenschaft gezogen.

Generalisten, die von nichts richtig etwas verstehen

Welche strafrechtlichen Konsequenzen wurden eigentlich aus dem Fall Barschel gezogen? Es gab ein Verfahren gegen den Journalisten, der ins Genfer Hotelzimmer eingedrungen war, in dem der tote Ministerpräsident in der Badewann lag; wegen Hausfriedensbruch wurde der Journalist bestraft. Und was ist mit denen passiert, die im schleswig-holsteinischen Gemeinwesen, im Haus der Verfassung, gehaust haben? Wenig, nichts. Nur bei den diversen Parteispendenaffären wurden prominente Politier mit den Instrumenten des Strafrechts etwas gepiekt.

Ich sage das nicht, um von unguten Fällen von Vorverurteilung und Verdachtsberichterstattung abzulenken, die es auch gibt, sondern um den Wert und die Notwendigkeit von investigativem Journalismus zu betonen - einem Journalismus, für den etwa mein Freund Hans Leyendecker steht. Nicht der Skandal, nicht die Krise ist wirklich gefährlich. Gefährlich ist das Scheitern der Bewältigung von Skandal und Krise. Hier hat die Presse ihre Aufgabe: Moderator und Motor für Veränderungen zu sein. Das ist vielleicht noch wichtiger als das Aufdecken. Das ist Pressefreiheit.

Zeitarbeitsbüro statt Redaktion

Pressefreiheit ist nicht die Freiheit, Redaktionen durch Zeitarbeitsbüros zu ersetzen. Es besteht wie noch nie seit 1945 die Gefahr, dass der deutsche Journalismus verflacht und verdummt, weil der Renditedruck steigt; weil an die Stelle von sach- und fachkundigen Journalisten Produktionsassistenten für Multimedia gesetzt werden, wieselflinke Generalisten, die von allem wenig und von nichts richtig etwas verstehen. Aus dem Beruf, der heute Journalist heißt, wird dann ein multifunktionaler Verfüller von Zeitungs- und Webseiten. Solche Verfüllungstechnik ist allerdings nicht die demokratische Kulturleistung, zu deren Schutz es das Grundrecht der Pressefreiheit gibt.

Das sind die wahren Gefahren - nicht das Internet. Das Internet ist keine Gefahr, sondern eine Chance für den Journalismus. Es bietet viel billigere Distributionsmöglichkeiten für den Journalismus als bisher, der logistische Aufwand, Presse an den Mann zu bringen, fällt weg. Natürlich wird es den klassischen Print-Journalismus weiter geben. Aber dieser gute klassische Journalismus ist kein anderer Journalismus als der gute digitale Journalismus.

Bedürfnis nach Orientierung

Es gibt guten und schlechten Journalismus, in allen Medien - so einfach ist das. Guter Journalismus hat große Zeiten vor sich: Noch nie hatten Journalisten ein größeres Publikum als nach der digitalen Revolution. Noch nie war Journalismus weltweit zugänglich. Es gibt daher ein besonderes Bedürfnis nach einem orientierenden, aufklärenden, einordnenden und verlässlichen Journalismus. Die Ausweitung des wissbaren Wissens, seine horizontale Erweiterung, wird auf Kosten ihrer Vertikalisierung, ihrer Vertiefung, erwirtschaftet. Die Datenmenge nimmt zu, aber die Datenverarbeitung bleibt bisher aus. Gegen Datentrash helfen nur Reflektion und Hintergrundbildung. Das ist die gemeinsame Aufgabe von Publizistik und Wissenschaft.

Wir erleben wieder eine Kommunikationsrevolution wie 1848/49. Mich erinnern die Blogger von heute an die politisierten Bürger von 1848/49 - Blogs sind mehr Demokratie. Soll da wirklich der professionelle Journalismus die Nase hochzíehen, so wie es vor 160 Jahren die etablierten fürstlichen Herrschaften und die monarchischen Potentaten getan haben? Aber: die neue Kommunikationsrevolution braucht professionelle Begleitung, sie braucht einen publizistisch-gelehrten Kern. Es gibt ein neues, ganz anderes Professoren-Parlament: Es heißt Internet. Dieses digitale Parlament braucht, wie das damals in der Frankfurter Paulskirche, Führung und Sachverstand.

Geist setzt sich durch

Die letzte Ausgabe der "Weltbühne" vom 7. März 1933 endete mit dem Satz: "Denn der Geist setzt sich doch durch". Das ist (auch in weit weniger schwierigen Zeiten als damals) ein gutes Motto für die Publizistik. Der Geist setzt sich durch - das ist der noch nicht erfüllte Auftrag von 1848. Es gilt, eine gute, eine dauernde Verbindung zu schaffen zwischen Publizistik und Gelehrsamkeit. Der Geist setzt sich durch - das heißt, guter, kluger, aufklärerischer Journalismus setzt sich durch.

Ein kluger Journalismus ist der, der die Ressourcen der Wissenschaft nutzt. Und eine gute Wissenschaft ist die, die mit ihren Erkenntnissen in die breite Öffentlichkeit will und sich dort der Diskussion stellt. Eine solche Zusammenarbeit von Journalismus und Wissenschaft hilft dabei, die Zukunft zu gestalten. Das ist die demokratische Aufgabe der Presse. Zu diesem Zweck gibt es die Pressefreiheit.

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