Ärger um den Aufbau-Verlag "Ich habe gewonnen und schlafe schlecht"

Wie die Treuhand den Berliner Aufbau-Verlag verkaufte, der gar nicht in ihrem Besitz hätte sein dürfen.

Von Hans Leyendecker

Die Menschheit könnte, der Übersichtlichkeit wegen, in Zahlen- und in Büchermenschen eingeteilt werden. Detlev Karsten Rohwedder kannte sich mit Zahlen und mit Büchern aus und als erster Direktor der Treuhand befand er, dass drei Dinge in der untergehenden DDR unbedingt gerettet werden müssten: das Kombinat Carl Zeiss Jena, die Defa-Filmfabrik und der Berliner Aufbau-Verlag.

Rohwedder wurde am Ostermontag 1991 von feigen Mördern erschossen; der Verlag, den er schätzte, ging nicht unter. Fünf Monate später verkaufte ihn die Treuhand an eine Investorengruppe um den Frankfurter Unternehmer Bernd F. Lunkewitz. Siebzehn Jahre und viele Lizenzvergaben später steht fest, dass die Anstalt über den Verlag gar nicht verfügen durfte und dass einige der Beamten das gewusst haben. "Ich halte die Treuhand für eine in Teilen kriminelle Vereinigung", kommentiert der 60-jährige Lunkewitz den Fall.

Staatsverlag der DDR

Nach langen Rechtsstreitigkeiten befanden die 27. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt sowie der 16. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt und der Zweite Senat des Bundesgerichtshofs (BGH), dass die Treuhand nicht Eigentümerin des ehemaligen "Staatsverlags der DDR" (Thomas Mann) war.

Rohwedders frühere Anstalt hatte stur behauptet, der Ostberliner Kulturbund e.V. habe den Verlag an die SED verkauft und diese habe ihn im Frühjahr 1990 in Volkseigentum übertragen können. Deshalb sei dann die Treuhandanstalt in den Wendetagen Eigentümerin geworden. Es gebe aber "unstreitige Tatsachen", befand der BGH, dass der "Kulturbund bis zum Beitritt der DDR seine Inhaberrechte an der ehemaligen Aufbau-Verlag GmbH nicht verloren hatte".

Eine romanhafte Geschichte mit schweren Helden und übertragenen Bonvivants wie die Figuren aus den Werken von Lion Feuchtwanger, den Lunkewitz so gerne liest. Am kommenden Montag will er auf einer Vertreterversammlung seinen Leuten "die Lage erklären und ihnen sagen, dass sie schwierig und kompliziert" ist. Das ist noch eine Untertreibung. Die Folgen sind "nicht absehbar", stöhnt der Berliner Anwalt Bernd Schrader. Der 56-Jährige vertritt Lunkewitz seit 1992 in dessen Investitionsangelegenheiten.

"Vielleicht müssen wir feststellen, Operation gelungen, Patient tot", meint der Frankfurter Anwalt Hans-Christian Hauck, einer der juristischen Helfer von Lunkewitz. Hauck hat eine Skizze gestrichelt mit Pfeilen, die all die komplizierten Beziehungen erläutern soll und doch nicht alles erklären kann: "Da wird eine Bombe geworfen und niemand weiß, wen sie zerfetzen wird", sagt er.

Tausendfünfhundert Lizenzen, die der Verlag zwischen 1990 und 2008 geschlossen und verkauft hat, sind rechtswidrig vergeben worden, weil der angebliche Eigentümer, die Aufbau Verlagsgruppe GmbH, über die Rechte nicht verfügen durfte. Lizenznehmer wie Filmstudios, Fernsehsender und Buchverlage in Europa, Asien und den USA haben Rechte in Anspruch genommen (und dafür bezahlt), ohne sie wirklich erworben zu haben. Epidemisch sind Urheber- und Markenrechte verletzt worden.

Wie groß ist der Schaden? "Groß", sagt Schrader. Ein zweistelliger Millionenbetrag? "Sicher". "Bei Urheberrechten gibt es keinen gutgläubigen Erwerb", hat Lunkewitz gelernt.

Fataler Vermerk

Wer die vielen Akten dieses Falles nicht studiert hat, verliert leicht den Überblick, wo doch selbst Insider nicht mehr sicher sein können, wer warum welchen fatalen Vermerk unterzeichnet hat. Vollends kompliziert wird der Fall dadurch, dass Lunkewitz 1995 den Verlag ein zweites Mal erworben und vom Kulturbund e.V. für 450.000 Euro gekauft hatte. Der Kauf war aber unwirksam, weil die alte Eigentümerstruktur bis zum Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 3. März dieses Jahres auf dem Papier Bestand hatte. Die Verkaufssumme ist noch nicht gezahlt.

Der Verleger hat also fast zwei Jahrzehnte in ein Unternehmen investiert, das ihm faktisch nicht gehörte, und plant jetzt, sich die Investitionen - allein in den Aufbau-Verlag hat er über die Jahre 27 Millionen Euro gesteckt - zurückzuholen. Das Geld will er sich von der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BVS), quasi der Nachfolgerin der Treuhand, holen.

Aber kann er das, ohne dass der Aufbau-Verlag, der für solche Händel nicht genügend Vermögensmasse hat, in die Insolvenz schlittert? Gibt es den direkten Durchgriff auf den Bund? Hauck ist sich "nicht sicher" und redet viel und lang über die "Insolvenzordnung", die greifen könne. Lunkewitz sagt: "Ich habe gewonnen und schlafe schlecht. Ich empfinde Genugtuung und bin besorgt".

Das erinnert doch an Bert Brecht und den kaukasischen Kreidekreis, mit dem Kind Michael, an dem die Mütter zerren? Lunkewitz: "Das Kind ist der Verlag und der ist mein Lebenswerk, aber ich will auch meinen Schaden ersetzt bekommen."