Kommunen verzichten bei Impfpflicht auf Bußgelder

Erfurt(dpa/th) - Viele Thüringer Kommunen sind bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zurückhaltend mit Bußgeldern gewesen. Manche setzen die Verfahren nun aus. Laut dem Gesundheitsministerium haben die Stadt Jena und der Kreis Schmalkalden-Meiningen die Verfahren um die einrichtungsbezogene Impfpflicht inzwischen beendet.

In Jena wird der Schritt unter anderem mit der angespannten Personalsituation begründet. Die Stadtverwaltung habe das Personal für andere Maßnahmen zur Einschränkung der Infektionsketten einsetzen müssen, sagte ein Sprecher. Die Landrätin des Kreises Schmalkalden-Meiningen, Peggy Greiser, stellte die grundsätzliche Wirksamkeit der Bußgelder infrage.

Beschäftigte von Kliniken, Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen müssen seit März 2022 einen Nachweis über eine vollständige Impfung oder Genesung vorlegen. Dem Gesundheitsministerium zufolge waren bis Ende Oktober rund 13.900 Menschen im Freistaat ohne Impfnachweis gemeldet. Bis Ende Oktober seien rund 2100 Bußgeldverfahren in Thüringen eingeleitet worden. Berufs- oder Tätigkeitsverbote wurden demnach nicht verhängt.