Stabilitätsanker Deutschland:Lehren aus dem Defizitverfahren

Nach dem Stopp des Defizit-Verfahrens gegen Deutschland zeigt sich zweierlei: Die finanziellen Eskapaden des größten EU-Mitgliedslandes erschütterten die Euro-Welt zwar nicht in ihren Grundfesten, dennoch litt die Glaubwürdigkeit der Währungsunion.

Alexander Hagelüken

Fast fünf Jahre hielt Deutschland die Euro-Welt in Atem, indem es gegen die Schuldenregeln verstieß, die es den anderen Staaten einst aufgezwungen hatte.

Nun hat die EU das Defizit-Verfahren gestoppt. Die Steuereinnahmen sprudeln, die Etatlücke schrumpft und Deutschland nähert sich seiner alten Rolle als Stabilitätsanker Europas.

Zwei Lehren bleiben. Die düsteren Szenarien der Skeptiker sind nicht eingetroffen. Die Euro-Welt geht nicht unter, wenn der größte Mitgliedsstaat die ohnehin etwas willkürliche Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung überschreitet.

Kein gutes Vorzeichen

Überflüssig ist der Stabilitätspakt deshalb nicht. Die Glaubwürdigkeit der Währungsunion hat unter den deutschen Eskapaden gelitten. Länder mit traditionell laxer Etatführung wie Griechenland oder Italien dürfen sich bestätigt fühlen. Das ist kein gutes Vorzeichen für die Erweiterung der Währungsunion um die anfälligen Demokratien in Osteuropa.

Aktuell stellt sich die Frage, wie sich die Euro-Länder verhalten sollen, wo ihre Volkswirtschaften boomen.

Die Mehreinnahmen ausgeben, um die Wünsche möglichst vieler Wählergruppen zu befriedigen? Das wäre der sichere Weg in die nächste Schuldenkrise. Richtig wäre, für schlechte Zeiten vorzusorgen, so wie es kluge Menschen bei ihren privaten Finanzen tun.

© SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: