bedeckt München

Soffin-Chefkontrolleur:"Man hätte nicht mehr mit Karte zahlen können"

sueddeutsche.de: Hat Merl bei der Anhörung im Kontrollausschuss auch etwas zu möglichen Problemen bei der Abstimmung von Lenkungs- und Leitungsausschuss gesagt?

Soffin-Chefkontrolleur Rupprecht: "Wenn ein weiteres Institut zusammengebrochen wäre, hätte die Gefahr bestanden, dass das Zahlungswesen ebenfalls binnen weniger Tage kollabiert wäre."

(Foto: Foto: oh)

Rupprecht: Er hat sich nirgendwo in der Öffentlichkeit zu diesem Thema geäußert und stets betont, dass sein Rücktritt private Gründe habe. Dennoch haben wir als Parlamentarier darauf zu achten, dass die gesetzlichen Vorgaben erfüllt werden. Die Abgrenzung der Zuständigkeiten ist vorgegeben: Für die Grundsatzentscheidungen ist der Lenkungsausschuss zuständig, für die operativen Verträge der Leitungsausschuss. Dass sich das in den ersten Wochen einspielen muss, kann - glaube ich - jeder nachvollziehen. Mittlerweile gibt es auch eine Geschäftsordnung, in der geklärt ist, wer wofür zuständig ist.

sueddeutsche.de: Der Soffin sollte die Kreditgeschäfte der Banken untereinander wieder in Schwung bringen. Doch der Interbankenmarkt funktioniert noch immer nicht. Was macht der Soffin falsch?

Rupprecht: Das wichtigste Ziel ist erreicht: Es wurde verhindert, dass das Zahlungswesen kollabiert. Das hätte katastrophale Folgen gehabt: Einen Wechsel zur Tauschwirtschaft, Zusammenbruch des Wohlstandes und Vernichtung von Arbeitsplätzen.

sueddeutsche.de: Ein Wechsel zur Tauschwirtschaft? Stand es bereits so schlimm um Deutschland?

Rupprecht: Wenn nach Lehman Brothers ein weiteres systemrelevantes Institut zusammengebrochen wäre, hätte die Gefahr bestanden, dass das Zahlungswesen ebenfalls binnen weniger Tage kollabiert wäre. Experten haben uns glaubhaft versichert, dass die Funktion des Geldes in Gefahr war. Man hätte dann womöglich nicht mehr mit der EC-Karte an der Tankstelle bezahlen können.

sueddeutsche.de: Wer konnte ein solches Krisenszenario glaubhaft darstellen?

Rupprecht: Das war Bundesbankpräsident Axel Weber.

sueddeutsche.de: In der Öffentlichkeit kam aber auch an, dass der Soffin installiert wurde und Politiker anschließend eindringlich an Banken appellieren mussten, ihn auch in Anspruch zu nehmen. Die Kreditwirtschaft schien den Soffin gar nicht zu brauchen - oder reichte seine bloße Existenz, um alle wieder glücklich zu machen?

Rupprecht: Wir haben einzelne Institute stabilisiert. Auch das Ziel wurde erreicht. Der Interbankenmarkt hingegen ist nach wie vor beinahe tot. Das ist kurzfristig noch nicht das große Problem, da sich derzeit die Banken entweder durch Kundeneinlagen oder durch die Europäische Zentralbank refinanzieren können. Mittelfristig kann das aber ein Problem werden. Wenn der Interbankenmarkt nicht funktioniert, leiden vor allem große und langfristige Kredite und somit auch Investitionen.

sueddeutsche.de: Wie kann er wiederbelebt werden?

Rupprecht: Die zuständigen Personen überlegen, ob das Geschäft zwischen den Banken noch besser abgesichert werden muss - etwa durch Garantien, eine Clearing-Stelle oder einen Einlagensicherungsfonds für den Interbankenmarkt.

sueddeutsche.de: Bleiben die Pläne für eine Bad Bank trotzdem aktuell?

Rupprecht: In den Bilanzen der Kreditinstitute gibt es noch immer viele Papiere, die seit Oktober erheblich an Wert verloren haben - dazu gehören nicht nur die bekannten problematischen Papiere, sondern auch viele bislang scheinbar sichere Anlagen. Da stellt sich nun die Frage, ob diese in einer Bad Bank gesammelt werden. Wie die ausgestaltet sein könnte, ist noch unklar. Es gibt verschiedene Modelle, die auch bereits in der Schweiz, in Österreich oder in Schweden realisiert wurden. Vor allem wissen wir genau, was wir nicht wollen: Eine Institution, bei der die Alteigentümer ihren Schrott abwerfen und sich dann aus der Verantwortung stehlen. Da das in der Öffentlichkeit oft missverstanden wird, wäre der Begriff "Besserungsbank" geeigneter als "Bad Bank".

Auf der nächsten Seite: Ob der Rettungsfonds eine Mischung zwischen Strafe und Hilfe finden will.

Zur SZ-Startseite