Schuldenrekord:Gefährliches Leben auf Pump

Außergewöhnliche Krisen verlangen außergewöhnliche Maßnahmen - auch wenn das eine billionenhohe Verschuldung heißt. Nun muss aber schleunigst wieder gespart werden.

Thomas Öchsner

Es ist eine unvorstellbar hohe Zahl mit zwölf Nullen: Auf mehr als eine Billion Euro wird in diesem Jahr erstmals die Verschuldung des Bundes steigen. Und auch die Neuverschuldung könnte mit insgesamt gut 50 Milliarden Euro den höchsten Wert seit Bestehen der Bundesrepublik erreichen.

Der Staat muss in das marode Finanzsystem investieren - aber die Ausnahme darf nicht zur Normalität werden. (Archivbild) (Foto: Foto: ddp)

Das ist dramatisch. Trotzdem steht Deutschland besser da als andere EU-Staaten. Die sozialdemokratischen Finanzminister haben in den vergangenen Jahren noch vergleichsweise ordentlich gewirtschaftet.

Doch das ist für die Zukunft zu wenig. In den nächsten Jahren wird es darauf ankommen, den Schuldenberg nicht höher werden zu lassen und langsam abzutragen.

Außergewöhnliche Krisen verlangen außergewöhnliche Antworten. Es gibt deshalb im Moment keine Alternative zum Anhäufen von Schulden. Der Staat muss Geld ausgeben, um die Konjunktur anzukurbeln und das marode Finanzsystem vor einem Kollaps zu bewahren.

Die Ausnahme darf aber nicht zur Normalität werden. Schuldenrekorde sind nur in Notsituationen zu rechtfertigen. Sonst gefährdet Deutschland seine Kreditwürdigkeit, die im Vergleich zu anderen Industrienationen noch herausragend ist.

Es ist deshalb gut, wenn Bundesfinanzminister Peer Steinbrück seine Kollegen bereits wieder zur Sparsamkeit ermahnt. Auch die Pläne der Bundesregierung, eine im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse einzuziehen, sind richtig.

Die große Koalition sollte allerdings darüber nachdenken, ob eine strenge Defizitregel in der Verfassung wirklich erst von 2015 an gelten soll oder ob das nicht früher geht. Schon jetzt sind Zinsen und Tilgung der zweitgrößte Posten im Haushalt. Das Leben auf Pump nimmt künftigen Generationen die Luft zum Atmen.

© SZ vom 26.01.2009/cag - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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