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Megaupload:Kim Dotcom darf in die USA ausgeliefert werden

  • Ein Richter in Neuseeland hat den Weg für die Auslieferung Kim Dotcoms in die USA geebnet. Dort soll ihm der Prozess gemacht werden.
  • Nach Angaben des Richters ist die Beweislast "überwältigend". Dotcom und drei weiteren Angeklagten wird unter anderem vorgeworfen, eine halbe Milliarde Dollar Schaden durch Urheberrechtsverletzungen angerichtet zu haben.
  • Dotcoms Anwalt kündigte bereits Einspruch an.

Der Megaupload-Gründer Kim Dotcom darf in die USA ausgeliefert werden. Zu diesem Urteil ist das zuständige Gericht in Neuseeland gekommen. Die USA hätten sämtliche Anforderungen erfüllt, um Dotcom und drei weiteren Mitstreitern den Prozess zu machen. Die Beweislage sei "überwältigend".

Der Richterspruch ist noch kein Urteil darüber, ob Dotcom schuldig ist. Es geht darum, ob die Vorwürfe der USA stichhaltig sind. Nach neuseeländischem Recht muss nun Justizministerin Amy Adams entscheiden, ob die Auslieferung tatsächlich stattfindet.

Gegen das Urteil ist Einspruch möglich, der Anwalt von Dotcom kündigte bereits an, von diesem Recht Gebrauch zu machen. "Der Gerechtigkeit wurde heute nicht Genüge getan", twitterte er. Dotcom befindet sich nach der Zahlung einer Kaution derzeit auf freiem Fuß, wie die im Gerichtssaal anwesende Journalistin Kate Newton auf Twitter mitteilt. "Ich werde nun nach Hause gehen", habe Dotcom gesagt. Von dem Urteil sei er "enttäuscht".

Schaden von 500 Millionen Dollar

Seit Jahren versuchen US-Behörden schon, Kim Dotcom in den USA vor Gericht zu bringen. Die Vorwürfe lauten: Betrug, Geldwäsche, organisierte Kriminalität. 175 Millionen US-Dollar Erlös als Resultat krimineller Straftaten, eine halbe Milliarde Dollar Schaden durch Urheberrechtsverletzungen.

Megaupload war ein Filesharing-Dienst. Nutzer konnten also Dateien hochladen. Oftmals waren es Musikalben, die von anderen illegal heruntergeladen werden konnten.

Dotcom betonte wiederholt, dass sein Dienst sich nicht von Angeboten wie Dropbox unterscheide und er versuche, bei Urheberrechtsverstößen schnell aktiv zu werden und Dateien zu entfernen, berichtet die Technik-Seite Ars Technica. Doch das soll nicht passiert sein, so der Vorwurf. Dotcom und Co. sollen lediglich die Links zu Dateien gelöscht haben, nicht aber die Dateien selbst, heißt es in der Auflistung der Beweise (Punkt 11 in dieser PDF-Datei).

Künstler wie der amerikanische Rapper Busta Rhymes haben in Vergangenheit öffentlich betont, dass sie mit Megaupload mehr Geld verdienen als mit dem Konkurrenten Spotify.

"Mein verrücktestes Weihnachten aller Zeiten"

"Das ist mein verrücktestes Weihnachten aller Zeiten", twitterte Dotcom kürzlich. "Ganz egal, was morgen im Gerichtssaal passieren wird. Mir wird es gut gehen", heißt es in einem weiteren Tweet. "Macht euch keine Sorgen. Genießt Weihnachten und seid euch im Klaren darüber, dass ich dankbar bin, euch zu haben, Freunde".

Nach Angaben der Journalistin Newton haben die vier Angeklagten den Richterspruch fast reaktionslos hingenommen, ihre Familienangehörigen hingegen geweint.

Die neuseeländische Polizei nahm Dotcom bei einer Razzia im Januar 2012 auf Antrag der US-Behörden vorübergehend fest; sein 24-Millionen-Dollar-Anwesen wurde gestürmt und Teile seines Besitzes beschlagnahmt.

(Ein ausführiches Porträt von Kim Dotcom lesen Sie hier)