Drohbrief an Apple:Namensstreit ums iPad eskaliert

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Kaum hatte Apple-Chef Tim Cook das neue iPad vorgestellt, gab es für den Elektronikkonzern einen Drohbrief aus China. Der Namensstreit ums iPad eskaliert, denn mittlerweile unterstützen staatliche chinesische Banken die klagende Firma Proview Technology.

Marcel Grzanna

Kaum hatte Apple-Chef Tim Cook in den USA das neue iPad vorgestellt, gab es für den Elektronikkonzern einen Drohbrief aus China. Man werde gegen alle Händler und Anbieter des iPad ohne Vorankündigung juristisch vorgehen, sollten diese nicht umgehend den Verkauf des Apple-Tablets in der Volksrepublik einstellen, hieß es in einem Schreiben, das kurz nach der Präsentation des iPads auftauchte.

Apples iPad
:"Sehvolutionär"

Die neueste Version des iPad ist vor allem eines: scharf. Apple hat das Tablet mit einem hochauflösenden Bildschirm und schnelleren Prozessoren ausgestattet. Ab dem 16. März gibt es das Modell zu kaufen - in Deutschland für 497 Euro aufwärts.

Unterzeichnet war der offene Brief von der Proview Technology Shenzhen, einer maroden LED-Firma, die mit Apple wegen der Namensrechte am iPad in China vor Gericht steht. Die Firma droht in ihrem Brief zudem auch all den Firmen, die am Vertrieb in irgendeiner Form beteiligt sind. Auch Transport- und Lagerungsunternehmen will Proview "ohne Vorankündigung" zur Rechenschaft ziehen.

Drohgebärde

Ob diese Drohgebärde tatsächlich Wirkung zeigt, ist noch unklar. Vor zwei Wochen hatte ein Gericht in Shanghai den Antrag darauf, den Verkauf zu stoppen, per einstweiliger Verfügung abgelehnt und den weiteren iPad-Verkauf vorläufig frei gegeben. Proview Shenzhen behauptet aber, die Namensrechte für das iPad in China zu besitzen.

Apple dagegen sagt, man habe sie 2009 rechtmäßig bei der Muttergesellschaft der Klägerin, der in Hongkong gelisteten Proview International, erworben. Jetzt geht es um die Frage, ob der Verkauf rechtmäßig war. Im November hatte Apple in erster Instanz verloren. Seit vergangener Woche läuft das Revisionsverfahren im südchinesischen Guangzhou.

Möglich ist auch, dass Apple sich nicht nur gegen Proview Shenzhen wehren muss, eine hochverschuldete Elektronikfirma. Vieles deutet darauf hin, dass staatliche Banken die Klägerseite unterstützen. Es machte es für Apple nicht einfacher, wenn sich einflussreiche chinesische Institutionen einmischen. Aber danach sieht es aus. Am Mittwoch teilte der Vizepräsident eines chinesischen Beratungsunternehmens, ein Herr Huang, öffentlich mit, dass er im Namen der Gläubiger der Proview Shenzhen spreche.

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Konflikt als Politikum

Zu jenen, die ihr Geld von Proview zurückbekommen wollen, gehören beispielsweise die Bank of China und die China Development Bank. Da sie Kredite mit Proview offen haben, erklärten sich die Banken kurzerhand zu den eigentlichen Inhabern der Markenrechte. Beide Institute sind gut vernetzt in chinesischen Regierungskreisen. Damit könnte der Konflikt zwischen Apple und Proview Technology zum Politikum werden.

Berater Huang verschärfte auch gleich den Ton. Apple in den USA wisse sehr genau, dass die Muttergesellschaft der Proview Shenzhen beim damaligen Verkauf nicht legitimiert gewesen sei, die Namensrechte am iPad zu veräußern. "Sie missachten chinesische Gesetze und fechten sie an", hieß es in dem Schreiben. Die Banken allerdings haben bislang auf eine Bestätigung des Mandats für den Berater verzichtet.

Der plötzliche Eingriff staatlicher Banken könnte jedenfalls Einfluss nehmen auf das Urteil des Revisionsgerichts.

© SZ vom 09.03.2012 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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