Straßenersterschließungsbeiträge:Es droht Strebs

Aiwangers neue Passion

S-t-r-a-b-s - keine anderen sechs Buchstaben haben die CSU in den vergangenen Monaten mehr erzürnt, sobald sie von den Freien Wählern ausgesprochen wurden. "Strabs" ist die Abkürzung für das Wortungetüm Straßenausbaubeitragssatzung und hat sich als wirksames Wahlkampfinstrument herausgestellt. Rückwirkend vom 1. Januar 2018 an werden Kommunen ihre Anwohner nicht mehr zur Kasse bitten, wenn sie Ortsstraßen ausbessern oder erneuern. Stattdessen zahlen dafür alle Steuerzahler. Die CSU war erst dagegen, gab dann aber nach, nachdem die Freien Wähler fast 200 000 Unterschriften für ein Volksbegehren gesammelt hatten. Thema abgeräumt? Von wegen! Hunderttausenden Bürgern drohe jetzt neues Ungemach, behauptet Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger. Sie müssten fürchten, Straßenersterschließungsbeiträge für noch nicht fertiggestellte Straßen zu entrichten. Nächste Woche stellt er das Thema vor. Sein Name: "Strebs".

© SZ vom 14.09.2018 / wiw - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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