Der Bund der Steuerzahler hat in seinem Schwarzbuch erneut die Verschwendung von öffentlichen Geldern angeprangert. Jeder verschwendete Euro sei einer zu viel, sagte Michael Jäger, Vizepräsident des Steuerzahlerbundes Bayern, am Dienstag in Nürnberg. Davon zeugten auch Fälle aus dem Freistaat.
So hätten etwa Füssen und Landsberg am Lech wegen riskanter Finanzgeschäfte Millionen verloren. In Füssen gehe es um einen Schaden von 2,8 Millionen Euro. Die Stadt fühle sich von einem Bankhaus schlecht beraten und habe vor dem Münchner Landgericht geklagt. "Schauen wir mal, was die Klage bringt. Wenn sie verloren geht, ist das Geld futsch", sagte Jäger. In Landsberg am Lech sei der Verlust mit sieben Millionen Euro etwas höher gewesen. Die Stadt habe ebenfalls ein Bankhaus verklagt.
Der Steuerzahlerbund verwies zudem auf eine Behördenpanne in Augsburg, die die Stadt hätte Millionen Euro kosten können. Hintergrund war ein verspäteter Zuschussantrag für nicht-städtische Kitas durch das Jugendamt im vergangenen Sommer. Erst eine Gesetzesänderung des Landtags hatte Augsburg vor der Rückzahlung eines Zuschusses von mehr als 28 Millionen Euro bewahrt. "Man muss aus solchen Fällen etwas lernen", forderte Jäger.
Die Sanierung der Venusgrotte auf Schloss Linderhof verschlingt Millionen. Seit 2016 wird die künstliche Tropfsteinhöhle wieder instand gesetzt. 2021 soll die unter König Ludwig II. erbaute Grotte wieder öffnen. Ursprünglich waren für die Sanierung 25 Millionen Euro veranschlagt. Mittlerweile sind es mehr als 33 Millionen Euro. Der Grund: Da es kein vergleichbares Bauwerk gibt, musste laut Steuerzahlerbund die Sanierungsmethodik erst entwickelt werden. Ob die 33 Millionen Euro reichen werden, bleibe abzuwarten.
Der Steuerzahlerbund kritisierte außerdem, dass die Gemeinde Herrsching am Ammersee Pflanzentröge aufgestellt habe, um den Verkehr zu beruhigen. In dem Bereich seien aber schon Bäume, sagte Jäger. Außerdem seien wegen der Tröge Kinder kaum zu sehen, welche die Straße überqueren wollten.