Ergebnisse der Kommunalwahlen:CSU auf historischem Tiefstand

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Die endgültigen Ergebnisse der Kommunalwahlen waren nicht nur ein Schock für die SPD. Auch für die CSU sehen die Zahlen schlecht aus - sehr schlecht.

Kassian Stroh

Bei den Kommunalwahlen hat die CSU ihr schlechtestes Ergebnis seit mehr als 40 Jahren eingefahren. Nach den am Mittwochabend vom Statistischen Landesamt veröffentlichten Zahlen erreichte sie 40,0 Prozent - ein Minus von 5,5 Prozentpunkten gegenüber den Kommunalwahlen vor sechs Jahren. Genauso niedrig lag die CSU zuletzt im Jahr 1966.

CSU-Chef Erwin Huber (Foto: Foto: ddp)

Die SPD kam landesweit auf 22,6 Prozent der Stimmen (minus 2,5 Prozent). Das ist ihr schlechtester Wert seit dem Krieg. Für das landesweite Ergebnis werden die Kreistags- und die Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten zusammengefasst. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,5 Prozent (2002: 63,2 Prozent).

Von den Verlusten von CSU und SPD profitiert haben die kleinen Parteien und die unabhängigen Listen. Als die "echten Gewinner" feierten sich am Mittwoch die Grünen. Sie legten um 2,5 Punkte auf 8,2 Prozent zu - ihr bislang bestes Ergebnis. Auch die FDP konnte ihr landesweites Ergebnis auf 3,8 Prozent fast verdoppeln.

Dies zeige, sagte ihr Generalsekretär Martin Zeil, dass die Bürger den klaren Kurs einer bürgerlichen Alternative "zur abgehobenen CSU" honorierten. Er sei zuversichtlich, dass die FDP im Herbst in den Landtag einziehen werde. Am größten war das Plus bei den "Wählergruppen", die sich um 3,4 Punkte auf 19,0 Prozent steigerten. Unter dieser Bezeichnung fasst das Landesamt die Freien Wähler und alle Listen zusammen, die unabhängig von einer Partei antreten - also beispielsweise auch Ortsteillisten.

Die Grünen machten auch landespolitische Themen als Gründe für das schwache Resultat der CSU aus, insbesondere die Bildungspolitik, aber auch den Umweltschutz und die Querelen um die Landesbank. Grünen-Landeschef Sepp Daxenberger bedauerte, dass es der SPD nicht gelinge, aus ihrem Stimmungstief herauszukommen. Um möglicherweise einen Wechsel in Bayern herbeiführen zu können, müsse die SPD stärker werden.

SPD-Fraktionschef Franz Maget räumte Schwächen auf dem Land ein. Die Verluste seiner Partei seien auf den hohen Zuspruch für lokale Wählergruppierungen zurückzuführen.

© SZ vom 06.03.2008 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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