CSU-Querelen:Stoibers unwürdiger Abgang

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Wenn Edmund Stoiber im Herbst endlich seine Ämter abgegeben hat, dann kann die CSU auf ein verlorenes Jahr zurückblicken, in dem die Partei immer mehr in Interessengruppen zerfiel.

Sebastian Beck

Statt die überfällige personelle und inhaltliche Erneuerung in Angriff zu nehmen, schlagen sich Landtagsfraktion und Partei mit einem starrsinnigen Regierungschef herum, der im Grunde nur im Weg steht.

Edmund Stoiber: Gezielte Sticheleien gegen die Nachfolger. (Foto: Foto: AP)

Bereits jetzt wird deutlich, wie fatal die Folgen der im Januar getroffenen Regelung sind, wonach Stoiber noch bis Ende September seine Ämter behalten darf. Weil eine klare politische Führung fehlt, zerfällt die Partei immer mehr in diverse Zirkel und Interessengruppen. Stoiber nimmt nicht nur billigend in Kauf, dass sich seine potentiellen Nachfolger Erwin Huber und Günther Beckstein im monatelangen Wahlkampf verschleißen.

Mit gezielten Sticheleien versucht er, diesen Erosionsprozess sogar noch zu beschleunigen. Es mag aus menschlicher Sicht verständlich sein, dass ihm nach der Demütigung im Winter der Sinn nach Rache steht. Damit schädigt er aber die CSU und sich selbst.

Nach außen hin macht Stoiber einfach so weiter, als ob nichts gewesen wäre. Seine Botschaft lautet: Jetzt erst recht. Deshalb will er dem Land und vor allem der CSU-Fraktion noch ganz schnell seine letzte Zukunfts-Offensive aufdrängen. Deren unklare Finanzierung und schwammigen Inhalte belegen lediglich, dass Stoiber mit seinem Beraterstab nach Wolkenkuckucksheim entschwunden ist. Nach seinem Rückzug und den Etatgesprächen wird vom Zukunftsprogramm vermutlich wenig übrigbleiben.

Vielleicht ist das einer der Gründe dafür, warum sowohl die CSU-Fraktion als auch Beckstein ihren Ärger hinterschlucken - obwohl man es nur als Affront verstehen kann, dass der zum Abdanken gezwungene Regierungschef die Leitlinien für die Zukunft vorgeben will. Und nicht sein Nachfolger, der dadurch zum Zuschauer degradiert wird. Gerade für Beckstein ist die Zeit des Übergangs hart. Denn es gibt keinen vernünftigen Grund, warum er nicht schon zum Ministerpräsidenten gewählt worden ist, zumal es die Fraktion am liebsten schon getan hätte. Mit 63 Jahren hat er in der Politik keine Zeit mehr zu vertrödeln - schon gar nicht neun Monate, in denen er das Kabinett längst hätte umbilden können.

Die nächsten Wochen werden die CSU noch so aufscheuchen, dass nach Stoibers Abgang nur das Gefühl der Erleichterung bleiben wird. Er hätte nach 14 Regierungsjahren einen besseren Abschied verdient als den, den er sich selbst bereitet.

© SZ vom 03.05.2007 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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