Bayerns Opposition:Regieren ohne die Schwarzen?

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Die Umfragewerte der CSU sinken in den Keller - und die bayerischen Opposition beginnt zu träumen. Doch der erhoffte Weg birgt auch seine Tücken.

Sebastian Beck

Es ist der große Traum der Opposition: Am Abend des 28.September 2008 erklärt CSU-Parteichef Erwin Huber seinen Rücktritt, Ministerpräsident Günther Beckstein kündigt an, dass er für eine neue Amtszeit nicht mehr zur Verfügung stehen werde. Das Ergebnis der Landtagswahl in Bayern kommt einer Sensation gleich: Die CSU hat die absolute Mehrheit verloren; SPD, Grüne, Freie Wähler und FDP können zusammen eine Regierung bilden - die erste ohne die CSU seit 51Jahren.

Dream a little dream: Oppositionsführer Franz Maget (SPD) sehnt sich nach einer Zeitenwende in Bayern (Foto: Foto: dpa)

Ein solches Szenario wäre vor wenigen Monaten noch völlig abwegig erschienen. Doch angesichts des ungebremsten Abwärtstrends der CSU hat in den bayerischen Oppositionsparteien bereits das Nachdenken über mögliche Regierungsbeteiligungen begonnen. Ob es im Freistaat überhaupt zu einer Zeitenwende kommt, hängt neben der CSU vor allem vom Abschneiden der Freien Wähler (FW) und der FDP ab.

Beide Parteien sind derzeit nicht im Landtag vertreten, nach aktuellen Umfragen haben sie jedoch gute Chancen, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen und gerade der CSU dabei Stimmen abzunehmen. Am Wochenende reklamierte der FW-Landesvorsitzende Hubert Aiwanger schon mal zwei Ministerposten für den Fall, dass eine geschwächte CSU mit den Freien koalieren muss.

Bayerns FDP-Generalsekretär Martin Zeil ist da zurückhaltender: Keinesfalls werde die FDP eine Koalitionsaussage machen, sagt Zeil, obwohl er nicht ausschließen will, dass seine Partei doch zusammen mit der CSU eine Regierung bildet: "Wenn wir inhaltlich was erreichen, werden wir uns nicht verschließen."

Genau das aber befürchten SPD und Grüne: Ausgerechnet die FDP, die in Bayern ein virtuelles Dasein führt, könnte der CSU zur Macht verhelfen. Sowohl Oppositionsführer Franz Maget (SPD) als auch Grünen-Fraktionschef Sepp Dürr propagieren ein anderes Modell: die Viererkoalition.

Für sie gibt es sogar ein historisches Vorbild. Von 1954 bis 1957 wurde Bayern von SPD, FDP, der Bayernpartei und der Vertriebenenpartei BHE regiert. Dem Bündnis, das mit dem Spruch "Licht übers Land" angetreten war, gelang immerhin eine Reform der Bildungspolitik, bevor es zerbrach.

So könnte es sich auch Dürr vorstellen: Eine Viererkoalition solle dafür sorgen, dass Bayern modernisiert werde und "normale demokratische Verhältnisse" einkehrten. "Aber lange wird sich so ein Haufen nicht halten", glaubt Dürr. Auch Maget hält eine Art Viererkette gegen die CSU für denkbar - zumal er dann Ministerpräsident werde könnte. Als erster Sozialdemokrat seit Wilhelm Hoegner.

Allerdings war die Viererkoalition auch aus Sicht der CSU ein Erfolg: Sie nutzte die Zeit, um sich als Volkspartei zu regenerieren. Als die CSU 1957 wieder die Macht erlangte, war sie noch stärker als zuvor und blieb fortan Regierungspartei. Bis heute.

© SZ vom 05.05.2008/aho - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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