Welthandelskonferenz in Bali:Kuba blockiert neues Welthandelsabkommen

Es wäre eine historische Einigung: Auf der Welthandelskonferenz auf Bali soll ein neues Abkommen zum weltweiten Abbau von Handelsschranken beschlossen werden - das erste seit knapp 20 Jahren. Doch Kuba hat das Abkommen vorerst verhindert.

Bei der Welthandelskonferenz in Bali hat Kuba eine historische Einigung auf ein neues Abkommen zum weltweiten Abbau von Handelsschranken vorerst verhindert. Die kubanische Delegation habe zusammen mit Nicaragua und Bolivien Bedenken gegen den Vertragsentwurf angemeldet. Deshalb seien die Gespräche vertagt worden, erklärten mehrere Diplomaten am frühen Samstagmorgen (Ortszeit). Zur Begründung wurde auf das anhaltende Handelsembargo der USA gegen Kuba verwiesen.

WTO-Chef Roberto Azevedo will schnellstmöglich mit der kubanischen Delegation über das weitere Vorgehen beraten und einen Ausweg suchen, der eine Annahme des Vertrages ermöglicht. Dieser könnte laut WTO-Experten darin bestehen, dass Kuba sich bei der formellen Feststellung des Konsenses zurückhält und danach eine Beschwerde sowie seine Nichtbeteiligung zu Protokoll gibt. Ob diese Möglichkeit gewählt wird, blieb jedoch zunächst unklar. Nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) müssen neue Verträge einstimmig oder zumindest ohne Gegenstimmen angenommen werden.

"Wir sind einer Einigung sehr nahe", hatte WTO-Sprecher Keith Rockwell noch am Freitagabend erklärt, nachdem das größte Hindernis aus dem Weg geräumt worden war: Indien und andere Staaten erhalten mit dem Segen von USA und EU Ausnahmen von Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) bei der Subventionierung von Nahrungsmitteln für Arme. Im Gegenzug wurde der Weg frei für Handelserleichterungen, die Wachstum sowie viele Jobs vor allem in Entwicklungsländern bringen sollen.

Eine Einigung würde die erste umfassende Handelsreform seit Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) 1995 bedeuten. Ein Scheitern dürfte die WTO als Schlichterin von Handelsstreitigkeiten und als grenzübergreifendes Gremium zur Sicherung eines freien und fairen Welthandels dagegen wohl in eine Existenzkrise stürzen.

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